Im Moskauer Exil: Gestürzter kirgisische Präsident Askar Akajew tritt offiziell zurück
- Ehemaliges Oberhaupt unterzeichnet Demission
- Erklärung wird am Dienstag im Parlament verlesen
Der gestürzte kirgisische Präsident Askar Akajew hat formell seinen Rücktritt erklärt und damit die letzte Hürde für die Wahl eines neuen Staatschefs beseitigt. Eine entsprechende Erklärung unterzeichnete der 60-jährige Akajew am Montag in Moskau nach Verhandlungen mit einer Delegation der neuen kirgisischen Führung. Die Erklärung soll am Dienstag im Parlament in Bischkek verlesen und der Rücktritt wirksam werden. Damit ist der Weg frei für die am 26. Juni angesetzte Präsidentenwahl.
"Akajew sagte, dass er nicht gegen die neue Führung kämpfen will", sagte der kirgisische Abgeordnete Taschkul Kereksisow. "Das bedeutet, dass er endgültig zurückgetreten ist und nicht mehr ins politische Leben zurückkehrt.". Eine aufgezeichnete Stellungnahme des Präsidenten solle am Dienstag im Parlament vorgespielt und anschließend im Fernsehen veröffentlicht werden.
Der förmliche Amtsverzicht des Ende März gestürzten Präsidenten galt als Voraussetzung für einen klaren politischen Neuanfang in der ehemaligen Sowjetrepublik. Die ersten Tage nach dem Machtwechsel waren von Chaos begleitet: Vorübergehend tagten zwei Parlamente parallel und sprachen sich gegenseitig die Legitimität ab.
Akajews Sturz war die Folge wochenlanger Proteste von Oppositionsanhängern gegen Manipulationen bei der Parlamentswahl. Am 24. März stürmten die Demonstranten schließlich den Regierungssitz in Bischkek. Akajew setzte sich ins Ausland ab und erhielt in Russland Asyl.
Akajew und Vertreter des Parlaments hatten den Rücktritt am Sonntag ausgehandelt. Die Abgeordneten sicherten dem Ex-Präsidenten zu, die gesetzlich festgelegte Bewegungsfreiheit und Unantastbarkeit seines Eigentums würden eingehalten. Kereksisow schloss nicht aus, dass Akajew in seinen früheren Beruf als Physiker zurückkehren werde. (apa/red)
