Abbas: Sicherheitskräfte im ganzen Westjordanland in Alarmbereitschaft
- Erste Schritte zur Reformierung der Sicherheitskräfte
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Drei Tage nach den Schüssen auf seinen Amtssitz in Ramallah hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) am Samstagabend die Sicherheitskräfte im gesamten Westjordanland in Alarmbereitschaft versetzt. Wie ein Vertreter der Sicherheitskräfte der Nachrichtenagentur AFP sagte, bezogen die Sicherheitskräfte überall im Westjordanland Stellung.
Die Entscheidung sei bei einem Treffen zwischen Abbas und den Chefs der palästinensischen Sicherheitskräfte am Abend gefallen. Abbas habe gleichzeitig angeordnet, dass sich alle Sicherheitskräfte aus seinem Amtssitz zurückziehen sollten. Nur die Leibwache Abbas' sei weiterhin dort.
Stunden zuvor hatte Abbas die Sicherheitskräfte nur in Ramallah in Alarmbereitschaft versetzt; dort patroullierten am Nachmittag hunderte Mitglieder mehrerer Sicherheitsdienste in den Straßen.
Am Mittwoch hatten Mitglieder der Al-Aksa-Brigaden im Hof des Amtssitzes von Abbas in die Luft geschossen. Sie demonstrierten damit gegen die Anweisung, die Gebäude der Palästinenserbehörde zu verlassen. Abbas betonte danach, er werde gegen undisziplinierte bewaffnete Aktivisten vorgehen. Die Al-Aksa-Brigaden stehen der Fatah-Bewegung von Abbas nahe, genießen aber eine relativ große Autonomie.
Sicherheit entlassen
Am Freitag hatte Abbas den Chef der nationalen Sicherheit für das Westjordanland, General Haj Ismail Jaber, entlassen. Auch der Sicherheitschef von Ramallah, Yunis al-Has, musste gehen. Den Rücktritt des Geheimdienstchefs im Westjordanland, Taufik Tirawi, lehnte er nach Angaben von Vertrauten hingegen ab. Favorit für die Nachfolge Jabers soll nach Angaben aus Palästinenserkreisen Jibril Rajoub sein, bisher Berater Abbas' für die nationale Sicherheit.
Zur Reformierung der Sicherheitskräfte ordnete Abbas nach Angaben eines Teilnehmers des Treffens vom Samstagabend an, dass alle über 60-jährigen Verantwortlichen der Sicherheitsdienste ihre Position aufgeben müssen. Ein anderer Palästinenservertreter sagte, der palästinensische Generalstaatsanwalt ermittle derzeit gegen vier Verantwortliche wegen Verdachts auf Unterschlagung öffentlicher Mittel.
(apa)
