Maßnahmen gegen Verbrechen in Darfur: UNO-Rat beauftragt Haager Strafgerichtshof
- Resolution als Wendepunkt & Signal für Greueltäter
- Seit 2002 verübte Kriegsverbrechen werden untersucht
Der UNO-Sicherheitsrat hat zum ersten Mal den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit beauftragt. Er ist damit für alle seit 1. Juli 2002 verübten Kriegsverbrechen in Darfur zuständig. Der von Frankreich eingebrachten Resolution stimmten am Donnerstagabend in New York 11 der 15 Mitgliedsstaaten zu.
"Diese Resolution markiert einen Wendepunkt", sagte der französische UNO-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere. Sie sei ein Signal an alle Verantwortlichen für Gräueltaten in Darfur, dass sie nicht länger mit Straffreiheit rechnen könnten. Bisher haben 98 UNO- Staaten das Statut für den IStGH ratifiziert. Die USA, die den IStGH aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnen, enthielten sich ebenso der Stimme wie China, Algerien und Brasilien.
Für ihren Verzicht auf ein Veto erhielten die USA Garantien, dass im Sudan tätige Amerikaner nicht an den Haager Gerichtshof oder andere Länder ausgeliefert werden, sollten sie Verbrechen im Sudan begehen. Die nach wochenlangem diplomatischem Ringen erzielte Entschließung des Sicherheitsrats könnte eine Aufwertung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bedeuten, der 2002 seine Arbeit aufgenommen hat.
In der westsudanesischen Provinz Darfur sind bisher zehntausend Menschen bei Vertreibungsaktionen von Bewaffneten ums Leben gekommen, die gegen die Bewohner der Region vorgehen. Hintergrund des Konflikts sind unter anderem die Gegensätze zwischen afrikanischen Ethnien in Darfur und der arabischen Bevölkerung im Norden Sudans.
(apa/red)
