Rücktritt in Israel: Der palästinensische Geheimdienstchef legt sein Amt zurück

Aus Protest gegen die anhaltend ungenügende Sicherheitslage in den Palästinenser-Gebieten ist der Geheimdienstchef im Westjordanland am Donnerstag zurückgetreten. Tawfik Tirawi habe seinen Rücktritt Präsident Mahmud Abbas in einem Brief mitgeteilt, sagten Vertreter der Palästinenser-Regierung.

"Ich kann unter diesen Bedingungen nicht arbeiten", habe Tirawi geschrieben. Er habe kritisiert, dass die anderen Chefs der Sicherheitsbehörden nur unzureichend versuchten, Recht und Ordnung Geltung zu verschaffen, wie dies Abbas nach seiner Wahl im Jänner angekündigt habe. Eine Reaktion von Abbas lag zunächst nicht vor.

Am Mittwoch hatten militante Palästinenser den Amtssitz von Abbas in Ramallah im Westjordanland beschossen, während sich der Präsident dort aufhielt. Verletzt wurde dabei niemand. Bei den Angreifern handelte es sich um abtrünnige Mitglieder der radikalen Al-Aksa- Brigaden, die zu Abbas' Fatah-Organisation gehören und zahlreiche Anschläge gegen Israel verübt haben. Nach dem Beschuss des Amtssitzes randalierten sie in Restaurants und Geschäften in der Stadt. Sie verstanden dies als Protest gegen Reformpläne von Abbas und gegen ihre Ausweisung aus dem Präsidentensitz in Ramallah.

Abzugs-Gespräche zwischen Armee und Siedlern
In Israel haben unterdessen die Gespräche zwischen jüdischen Siedlern und Sicherheitsvertretern zum geplanten Abzug aus dem Gaza-Streifen begonnen. Mit den Gesprächen wollen beide Seiten verhindern, dass es zu Gewalttaten kommt, falls sich Siedler der Räumung ihrer Wohnungen durch Soldaten widersetzen sollten. Es sei entschieden worden, dass niemand während der Räumung bewaffnet sein soll, sagte der rechte Abgeordnete Effi Eitam. "Es wird entschiedenen Widerstand geben, und deswegen dürfen wir keine Waffe in der Hand von irgendwem lassen, weder bei einem Soldaten noch bei einem Siedler." Die Räumung aller 21 Siedlungen in dem Palästinenser-Gebiet soll am 20. Juli beginnen.

Die Furcht vor einer bewaffneten Konfrontation war gewachsen, nachdem Ministerpräsident Ariel Sharon in dieser Woche die letzte parlamentarische Hürde für seinen Abzugsplan nehmen konnte. Yesha hatte nach der Knesset-Entscheidung davon gesprochen, dass es zu einem Bruderkrieg kommen könnte. Viele der 8500 Siedler im Gaza-Streifen kritisieren den geplanten Abzug als Einknicken vor der Gewalt radikaler Palästinenser. Allen Siedlern wurden finanzielle Entschädigungen angeboten. Sharon will alle 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier von 120 Siedlungen im Westjordanland auflösen. Der Plan ist auch innerhalb seiner konservativen Likud-Partei umstritten.

(apa/red)