Nächste Etappe bei der Polizeireform: Liese Prokop gibt Kommandanten bekannt

Die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie hat eine weitere Etappe absolviert. Innenministerin Liese Prokop gab am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Wien bekannt, wer die Kommandanten und ihre Stellvertreter der in Zukunft neun Landespolizeikommanden sein werden. Ab Juli wird die Exekutive in Österreich ausnahmslos Polizei heißen. Die Entscheidung sei "planmäßig, zügig und vor allem einvernehmlich" gefallen, sagte Prokop.

Die Entscheidungen im Detail: Landespolizeikommandant in Wien wird der bisherige Leiter des Kriminalamtes in der Bundeshauptstadt, Roland Horngacher, in Niederösterreich wurde Arthur Reis, bisheriger Landesgendarmeriekommandant, bestellt. Für Oberösterreich fiel die Entscheidung auf Ernst Holzinger, der seit 2003 als Generalinspektor der Wiener Sicherheitswache fungierte.

Ernst Kröll, der seit 1995 als Landesgendarmeriekommandant diente, erhielt den Posten in Salzburg. In der Steiermark wurde Peter Klöbl, bisheriger Landesgendarmeriekommandant bestellt, in Tirol der bisherige Referent für Gendarmerie- und Polizeiangelegenheiten im Innenministerium, Oskar Gallop, in Vorarlberg wurde der bisherige Landesgendarmeriekommandant Manfred Bliem zum Landespolizeidirektor ernannt.

Ebenfalls der bisherige Landesgendarmeriekommandant des Burgenlandes Nikolaus Koch erhielt im Burgenland den Posten. Der stellvertretende Landesgendarmeriekommandant von Kärnten, Wolfgang Rauchegger, wurde in seinem Bundesland zum Landespolizeidirektor ernannt.

Rohbau aufgestellt
Weitere Personalentscheidungen sollen auf Länderebene fallen, sagte der mit der Polizeireform beauftragte Brigadier Franz Lang: Man habe den Rohbau aufgestellt, "jetzt gilt es einzurichten": "Das ist eine Aufgabe dieser Funktionsträger."

Auch eine Frau befindet sich unter den neu bestellten Landespolizeidirektoren und deren Stellvertreter, hob Lang hervor: In Kärnten wird Astrid Schrenk Vizelandespolizeidirektorin. Sie ist seit 1999 bei der Bundespolizeidirektion Klagenfurt als Kommandantin der Sicherheitswacheabteilung und Einsatzabteilung tätig.

Mit der Bestellung der Landespolizeidirektoren sei ein "sehr wichtiger Schritt" für die Polizeireform getan worden, betonte Lang. Statt bisher 45 Kommandostellen wird es nur mehr neun Landespolizeikommanden unter der Leitung der vorgestellten Funktionsträger geben. Als übergeordnete Ebene gibt es in Wien weiterhin den Polizeipräsidenten, analog dazu sind in den Bundesländern acht Sicherheitsdirektoren tätig.

Die Polizeireform, die unter dem Titel "Team04" ausgearbeitet worden ist, wurde im Dezember vom Parlament beschlossen und soll bis 1. Juli großteils abgeschlossen sein.

(apa)