Neisser im NEWS-Interview: "In der ÖVP gibt es überhaupt keine Zivilcourage mehr"

Heftige Kritik an der derzeitigen Performance "seiner" Partei übt Heinrich Neisser in einem Interview im aktuellen NEWS. "In der ÖVP ist der Machterhalt zum Selbstzweck geworden, sie hat in den vergangenen fünf Jahren sicher an Offenheit verloren", bemängelt der frühere Nationalratspräsident und Klubobmann. Verantwortlich dafür sei der "streng hierarchische, ja autokratische Schüssel-Khol-Kurs". Neisser: "Es wird von oben dekretiert und bei Kritik von außen heißt es: Luken dicht!"

Weiters kritisiert Neisser, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zur "Kiss & Crash"-Affäre von Finanzminister Karl-Heinz Grasser beharrliche schweige: "Der Kanzler kann doch da nicht länger zuschauen! Schüssel müsste einschreiten und klar sagen, dass so ein Auftreten in aller Öffentlichkeit nicht geht. Wer, wenn nicht er ist letztlich für den Stil und somit auch für ein Mindestmaß an Korrektheit seines Regierungsteams verantwortlich?" Und zu Grasser selbst meint ÖVP-"Gewissen" Neisser: "Staatsmännisches Verhalten fehlt ihm völlig." Die einfachen Parteimitglieder hätten immer weniger Verständnis für solche Entwicklungen. "Es herrscht derzeit eine ganz kritische Grundströmung innerhalb der Partei. Das könnte der ÖVP bei der nächsten Wahl auf den Kopf fallen!", befürchtet Neisser.

Dass auch der Rest des Parteikaders die KHG-Eskapaden schweigend toleriert, ist für Neisser ein Alarmzeichen: "Es gibt in der ÖVP offensichtlich überhaupt keine Zivilcourage mehr. Das Äußern von politischer Vernunft ist schon fast verpönt - diesbezüglich herrscht erschreckenderweise ein völliges Vakuum." Als Beispiel nennt Neisser des VP-Parlamentsklub: "Früher war das eine kritische Instanz, heute gibt es dort keine selbstbewussten Parlamentarier mehr."

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