Umweltminister im Streit mit den Grünen: UVP & Kyoto-Ziele sorgen für Verstimmung

Umweltminister Josef Pröll weist in einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins "trend" den Vorwurf von Umweltschutzverbänden über mangelnde Abstimmung zwischen ihm und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Sachen Klimaschutzpolitik zurück: "Greenpeace und andere, die hier kritisieren, haben keine Ahnung - ich sag das ganz ehrlich - von dem, was auf Regierungsebene in Europa abläuft."

Schüssel hatte sich gegen einen auf Umweltministerebene bereits festgelegten Stufenplan für ein neues Kyoto-Ziel ausgesprochen. Pröll sieht das anders: "In Wirklichkeit haben wir Umweltminister in Brüssel dafür gesorgt, dass das alles entscheidende umweltpolitische Ziel, nicht mehr als zwei Grad Erderwärmung gegenüber der vorindustriellen Periode zuzulassen, auch in der Wirtschaftsstrategie der EU festgeschrieben werden soll." Und weiter: "Wie wir das Ziel dann erreichen, ist zum jetzigen Zeitpunkt zweitrangig - und Österreich hat sich nur dagegen ausgesprochen, das jetzt schon festzulegen."

Eine Haltung, die Pröll prompt heftige Kritik von Eva Glawischnig einbringt: "Das Kyoto-Ziel ist mittlerweile unerreichbar geworden, und was kommt von Pröll? Skurrile Versuche, irgendwelche Emissionen statistisch rauszurechnen - das bringt uns eine kräftige Pönale der EU ein. Seine Klimastrategie wird sich weiter abschwächen, fürchte ich", zitiert der "trend" die grüne Vize-Parteichefin und Umweltsprecherin. Und weiter: "Pröll hat sich beim Ökostromgesetz auf die falsche Seite gestellt, genauso beim Gentechnikgesetz. Auch bei dem UVP hat er sich schwer getan, Umweltschutzgedanken zu vertreten. In Wirklichkeit ist er ein Vollstrecker von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. Der grüne Lack ist endgültig ab."

Noch mehr Infos finden Sie in der aktuellen Ausgabe von "trend"!