Beschwerde bei EU-Kommission: Sendo reagiert auf Klagsdrohung von Ericsson

Der britische Handy-Hersteller Sendo hat die jüngste Klage des schwedischen Mobilfunkausrüster Ericsson mit einer Beschwerde vor der Europäischen Kommission beantwortet. Ericsson werde wettbewerbswidriges Verhalten und Missbrauch von Lizenzierungs- Regeln vorgeworfen, teilte das britische Unternehmen mit. Zuvor hatte Ericsson Sendo mit Klagen in mehreren Ländern vorgeworfen, von Ericsson gehaltene Patente an GSM- und GPRS- Technologien zu nutzen, aber keine Lizenzgebühren dafür zu zahlen.

Sendo wirft nun wiederum Ericsson vor, gegen europäische Copyright-Richtlinien zu verstoßen, indem das Unternehmen in "wettbewerbswidriger, missbräuchlicher und diskriminierender" Weise ihre GSM-Patente lizenziert. Zusammen mit der Nutzung von grundlegenden Patenten anderer Inhaber ergäben sich überhöhte Lizenzgebühren, die den Wettbewerb im Mobilfunkmarkt deutlich einschränkten. "Der vorliegende Sachverhalt betrifft die gesamte Industrie", sagte Sendo-Manager Hugh Brogan. (apa)