Yahoo streitet weiter mit Frankreich: Such-riese hofft auf einen Grundsatzentscheid

Der Internetportalbetreiber Yahoo steht in Folge eines seit fünf Jahren schwelenden Rechtsstreits mit französischen Organisationen wieder vor Gericht. Dies meldet das IT-Portal Cnet. Diesmal geht es allerdings nicht ausschließlich um eine Entscheidung in diesem speziellen Fall, in dem Frankreich Yahoo den Vertrieb von Nazi-Andenken verbieten will.

Yahoo hofft diesmal vielmehr auf eine Grundsatzentscheidung des US-amerikanischen Berufungsgerichts, die ausländischen Gerichten verbieten soll, ihre jeweiligen Gesetze auf Webseiten mit amerikanischem Ursprung anzuwenden.

Vor fünf Jahren wurde Yahoo von französischen Organisationen verklagt, da über den Internet-Portalbetreiber Nazi-Erinnerungsstücke zum Verkauf angeboten wurden. Französische Gerichte forderten daraufhin Yahoo dazu auf, den Zugang zu diesen Seiten für Frankreich zu sperren. Yahoo weigerte zunächst und erwirkte dann vor einem US-Gericht eine einstweilige Verfügung, welche die Anwendung der französischen Gesetze auf den amerikanischen Portalanbieter zunächst untersagte.

Im August des vergangenen Jahres wurde diese einstweilige Verfügung von einem anderen amerikanischen Gericht dann wieder außer Kraft gesetzt. nachdem die französischen Organisationen in den USA in Berufung gegangen waren. Allerdings ergriff das Gericht bei dieser Entscheidung weder Partei für die Franzosen noch für Yahoo. Es begründete seine Entscheidung mit verfahrensrechtlichen Formfehlern. (pte)