Nach Wirbel um EM-Stadion: SP-Dringliche an Kanzler Schüssel im Nationalrat!

Die SPÖ sieht die Verantwortung für den Wirbel um das Klagenfurter EM-Stadion bei Bundeskanzler Schüssel. "Zuständig für den Sport in der Regierung ist der Bundeskanzler. Nur der will nichts hören, will nichts sehen und will nichts sagen", kritisierte der geschäftsführende SP-Klubobmann Cap am Donnerstag. Daher will die SPÖ den Kanzler mit einer Dringlichen Anfrage im Nationalrat "stellen".

Cap wirft Schüssel mangelndes "Leadership" vor. Immer wenn das Chaos ausbreche löse sich der Kanzler in Luft auf, um sich erst wieder zu "rematerialisieren", wenn er die Krise für ausgestanden halte. Von der Affäre rund um das Klagenfurter EM-Stadion seien aber tausende Arbeitsplätze in Bauwirtschaft und Tourismus sowie Millionen Fußballfans betroffen. Die Fußball-EM in Österreich drohe daran zu Scheitern, so Cap: "Wenn das passiert, dann muss es Massenrücktritte geben."

Neben der Dringlichen an Schüssel will die SPÖ nächste Woche einmal mehr einen Untersuchungsausschuss in Sachen EM-Stadion beantragen. Auch dem Sportausschuss müsse der Bundeskanzler Rede und Antwort stehen, fordert Cap. Dass bei einem 60-Millionen-Projekt nun nicht einmal geklärt sei, wer eigentlich als Bauherr gilt, das ist für Cap "mehr als eine Provinzposse".

Im Parlament einbringen will die SPÖ kommende Woche auch ihr Zehn- Punkte-Programm für Arbeit und Wachstum. Der Regierung wirft Cap in diesem Zusammenhang vor, sich mit der Unterstützung für die EU- Dienstleistungsrichtlinie als Vorreiter in Sachen Lohn- und Sozialabbau zu betätigen. Thematisieren will die SPÖ auch, dass sich Österreich (gemeinsam mit Deutschland) im Vorfeld des EU-Gipfels gegen die Vereinbarung konkreter Klimaschutz-Ziele ausgesprochen hatte.
(apa/red)