Klare grüne Ziele: Partei will Stadträte und ganz allgemein "stärker werden"

Die Grünen treten bei der Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl am 10. April nach eigenen Angaben in 16 der 96 Kommunen mit 13 eigenen (2000: neun) bzw. drei Grün-nahen Listen an, darunter in allen Städten und größeren Gemeinden. "Wir werden für 65 Prozent der Vorarlberger Bevölkerung wählbar sein", sagte Grünen-Vorstandssprecher Johannes Rauch im APA-Gespräch.

Während die Grünen in der Landeshauptstadt Bregenz als auch in Dornbirn einen Sitz im Stadtrat anstreben, gilt in den anderen Städten und Gemeinden die Devise "stärker werden".

Bei der Vorarlberger Kommunalwahl im Jahr 2000 erreichten die Grünen landesweit 4,1 Prozent (plus 1,7 Prozentpunkte im Vergleich mit 1995) der Stimmen (33 von 1.752 vergebenen Mandaten). Der Vorstandssprecher der Vorarlberger Grünen erhofft sich dieses Mal in allen Ortschaften Zuwächse und in jenen Gemeinden, in denen die Grünen erstmals antreten, den Einzug ins Gemeindeparlament. "Wo wir letztes Mal um die zehn Prozent erzielt haben, sollen es nun gegen 15 werden, wo es 15 waren, möglichst 20", so Rauch. Die stärkste Gemeinde war 2000 Lustenau mit 18,2 Prozent, wo die Grünen mit Bernd Bösch auch den Vizebürgermeister stellen.

Die einzelnen Ortsgruppen würden mit insgesamt 25.000 Euro unterstützt. "Um Geld zu sparen, werden wir eine einheitliche Werbelinie fahren", kündigte Rauch an. Sowohl hinsichtlich der Wahlkampf-Themen als auch bei der Auswahl der Kandidaten seien die Ortsgruppen aber völlig frei. Dennoch gebe es Themen, die sich praktisch bei allen Ortsgruppen wiederfinden würden. Als Beispiele führte Rauch die Verkehrsbelastung und fehlende Kinderbetreuungsplätze an.

Van der Bellen erhofft sich Einzug in die "eine oder andere Regierung"
Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen erhofft sich "den Einzug des einen oder anderen Grünen Kandidaten in die Gemeinde- oder Stadtregierung". So könnten zum einen die Gemeindepolitiker der Grünen Erfahrungen sammeln, zum anderen würde eine gewisse Gestaltungsfreiheit erreicht, sagte Van der Bellen am Rande einer Diskussionsveranstaltung am Dienstagabend gegenüber der APA.

Ganz allgemein bezeichnete der Bundessprecher der Grünen die Kommunalpolitik als "Reservoir für Talente". Stimmenzuwachs für die Grünen soll am 10. April sowohl aus dem Lager der ÖVP als auch der SPÖ kommen. "Mit ehemaligen FPÖ-Wählern findet ja leider ein eher geringerer Austausch statt", sagte Van der Bellen. Bei der Gemeindevertretungswahl im Jahr 2000 erreichten die Grünen in Vorarlberg 4,1 Prozent der Stimmen (plus 1,7 Prozentpunkte gegenüber 1995).

Der Einführung der Briefwahl, die in Vorarlberg von ÖVP, FPÖ und Grünen zum Teil vehement gefordert wird, steht Van der Bellen positiv gegenüber. "Ich glaube, dass man es den Leuten heutzutage zutrauen kann", so Van der Bellen. Zu einer bestimmten Zeit einen bestimmten Ort aufsuchen zu müssen, um wählen zu können, nannte der Grünen-Bundessprecher anachronistisch. Er wisse nicht, warum man sich in Österreich beim Wählen auf den Sonntag beschränke. (apa)