40 Kasernen stehen vor der Schließung: Massive Kürzungen durch Heeres-Reform
- Pilz legt Liste vor: "Jede einzelne Schließung bestätigt"
- Ministerium dementiert. PLUS: Diese Standorte zittern!
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Diese Standorte sind von den Kürzungen betroffen
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Diese Standorte sind von den Kürzungen betroffen
Die im Zuge der Bundesheer-Reform geplanten Kasernen-Schließungen sorgen für Aufregung. Verteidigungsminister Platter will nach eigenen Angaben bis zum Sommer in Gesprächen mit den Landeshauptleuten festlegen, welche Standorte betroffen sein werden. Nach Angaben des Grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz gibt es aber schon eine Liste mit rund 40 Standorten.
Schon jetzt werden zahlreiche Kasernen nicht mehr voll genutzt. Im Zuge der Bundesheer-Reform ist eine weitere Reduzierung des Gesamtumfangs des Bundesheeres von derzeit 110.000 auf 55.000 Mann geplant. Die Reformkommission hat daher empfohlen, auf 40 Prozent der Liegenschaften zu verzichten. Die Einnahmen aus den Verkäufen sollen ins Budget des Bundesheeres fließen.
Pilz präsentierte Liste mit 40 Kasernen
Pilz hat nun eine Liste mit weiteren rund 40 Liegenschaften veröffentlicht. "Ich habe mir jede einzelne Schließung bestätigen lassen", beharrt er auf der Richtigkeit seiner Angaben. Er betont auch, dass er die Schließungen unterstütze - er würde sogar noch weiter gehen: "Nach harten internen Berechnungen bräuchte das Bundesherr nur neun bis zehn Kasernen."
Die Reaktionen folgten prompt. Burgenlands Landeshauptmann Niessl ist gegen einen "Kahlschlag". Er lehnt Schließungen zwar nicht generell ab. Bisher habe es aber keine Gespräche mit dem Land darüber gegeben, kritisierte er. Und in Salzburg hat sich die Landesregierung geschlossen für die auf der Liste stehende Strucker-Kaserne in Tamsweg stark gemacht.
SPÖ fordert Offenlegung von Platters Plänen
Die Bundes-SPÖ fordert von Platter nun Auskunft darüber, welche Schließungen er tatsächlich plane. Bundesgeschäftsführer Darabos und Wehrsprecher Anton Gaal haben am Dienstag eine parlamentarische Anfrage an Platter gerichtet, in der sie die Vorlage eines Zeitplans und Angaben zu den erwarteten Verkaufserlösen einfordern. Und FP-Generalsekretär Scheuch forderte die Einbindung aller Betroffenen, bevor Kasernen aufgelassen werden.
Platter selbst dementierte, dass bereits eine Aufstellung vorliege. "Es gibt keine Liste", sagte er. Zuerst solle die Planung für die künftige Heeresgliederung abgeschlossen werden, dann werde die Standortfrage entschieden. (apa)
