Koalitionsstreit wegen Tempo 160? Gorbach erklärt Causa zur Chefsache!

Für Verkehrsminister Hubert Gorbach (F) ist die Einführung von Tempo 160 "Chefsache". Das teilte der Vizekanzler am Donnerstag in einer Aussendung mit. Er reagierte damit auf die ablehnende Haltung "seines Staatssekretärs Helmut Kukacka" - so die Aussendung im O-Ton -, die dieser am Mittwoch auf einer Enquete der ÖVP geäußert hatte.

Gorbach: "Kukacka ist für dieses Thema nicht zuständig. Er spricht entweder als früherer ÖVP-Verkehrssprecher oder als Privatperson, die ihre private Meinung zu diesem Thema kundtut, nicht jedoch als Staatssekretär in Abstimmung mit seinem Minister." Er selbst halte daran fest, "dass das Thema breit diskutiert wird und nicht von Experten hinter verschlossenen Türen", betonte der Minister.

Erneut verwies Gorbach darauf, dass es zur Einrichtung einer Teststrecke lediglich einer Verordnung bedürfe: "Das ist die Gesetzeslage." Auf welchem Autobahnabschnitt der Probebetrieb eingeführt wird, werde voraussichtlich im Herbst feststehen.

Gemäß den Plänen des Ministers ist für die Errichtung der Teststrecke eine dreispurige oder gut ausgebaute zweispurige Autobahn nötig. Zudem sei eine flexible Geschwindigkeitsanzeige nötig, um auf die Verkehrs- und Wetterlage reagieren zu können. (apa/red)