Airbus vs. Boeing: EU droht USA im Subventionsstreit mit Gegenmaßnahmen

Im Streit über eine Kürzung der milliardenschweren Subventionen im Flugzeugbau werfen einander die USA und die Europäische Union gegenseitig Wortbruch vor. Die EU wolle offenbar die ursprüngliche Vereinbarung nicht einhalten, wonach bis Anfang April eine Einigung erzielt werden sollte, sagte ein Sprecher des US-Beauftragten für die Airbus-Boeing-Gespräche, Robert Zoellick, am Samstag. Die USA wollten die Gespräche aber trotzdem fortsetzen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson bekräftigte ebenfalls seine Verhandlungsbereitschaft.

Beide Seiten streiten seit Jahrzehnten über die Subventionen an die Flugzeughersteller Airbus und Boeing. Anfang Jänner hatten sich USA und EU geeinigt, ihre jeweiligen Klagen bei der Welthandelsorganisation (WTO) auf Eis zulegen und sich um eine Verhandlungslösung zu bemühen. Diese sollte innerhalb von drei Monaten bis zum 11. April gefunden werden. Jetzt wollten die Europäer aber offenbar diese Vereinbarung nicht mehr einhalten, sagte Zoellicks Sprecher Richard Mills.

Die USA erwägten daher, ihre Klage bei der WTO wieder in Kraft zu setzen. Die EU sei offenbar nicht bereit, die Subventionen an Airbus zu streichen. Die EU-Kommission drohte daraufhin am Samstag mit Gegenmaßnahmen. "Wenn die USA den Weg über die WTO gehen, was wir nicht hoffen, werden wir selbstverständlich einen Gegenangriff starten", sagte ein Sprecher. Ein Ende der Verhandlungen mit Washington werde die Mitgliedstaaten der EU im übrigen "in keinem Fall daran hindern, Hilfen für den Start des Airbus 350 zu gewähren", fügte der Kommissionsvertreter hinzu.

Auslöser des neuen Zwists war offenbar ein Telefongespräch zwischen Zoellick und Mandelson am Freitag. Aus EU-Kreisen verlautete, nach Mandelsons Einschätzung sei eine Einigung bis zum 11. April nicht zu erreichen. Er schlug eine Verlängerung der Frist vor. Mills sagte, dazu seien die USA bereit, warf der EU aber trotzdem Wortbruch vor.

Airbus räumt ein, staatliche Finanzhilfen zu erhalten. Diese stellten jedoch keine Subventionen dar, da das Geld mit Zinsen zurückgezahlt werde. Die Europäer führen dagegen an, dass Boeings Verträge mit den US-Streitkräften illegalen Subventionen gleichkommen, da mit dem Geld auch der Bau ziviler Flugzeuge unterstützt werde. (apa/red)