Stadion-Affäre in Klagenfurt: Scheucher droht bei Verzögerung mit Sammelklage

Der Streit um die Vergabe des Klagenfurter EM-Stadions will kein Ende nehmen. Nun droht Klagenfurts Bürgermeister Harald Scheucher (V) mit einer "Sammelklage", sollte durch die Verzögerungen das EM-Projekt platzen. Sollte durch die Einsprüche das Stadion nicht zeitgerecht fertig werden, wolle er die "Verhinderer zur Verantwortung ziehen". Die Strabag hat die Entscheidung der Vergabekommission beeinsprucht, dem Vernehmen nach soll auch die Swietelsky-Bau Einspruch erhoben haben. Eine offizielle Bestätigung des Linzer Unternehmens gab es dafür vorerst nicht.

Die Einspruchsfrist endet am kommenden Dienstag. Bisher ist allerdings immer noch nicht geklärt, ob die von der Strabag beantragte Einstweilige Verfügung gegen die Vergabe an die Porr Techno/Alpine Mayreder im Bundesvergabesenat oder vom Unabhängigen Verwaltungssenat Kärnten behandelt wird. Sollte dem Strabag-Antrag stattgegeben werden, befürchtet Scheucher enorme zeitliche Verzögerungen. Ein Abwarten des Nachprüfungsverfahrens würde das Projekt für mindestens zwei Monate stoppen, für Scheucher wäre das "ein Wahnsinn".

Der Bürgermeister zeigt sich auch verärgert darüber, dass der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) unbedingt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Stadionprojekt durchführen lassen will. Damit könnte es durch diverse Gutachten bzw. Einsprüche weiter verzögert werden. Scheucher befürchtet nun, wie der "Standard" in seiner Freitagausgabe schreibt, dass sich "alles nicht mehr zeitgerecht ausgehen" und die Fußball-EM 2008 für Österreich doch noch platzen könnte.

"Dann werden wir die Stadion-Verhinderer zur Verantwortung ziehen und dann wird es von unserer Seite Schadenersatzklagen geben", kündigte Scheucher an. Derzeit lasse er daher eine Sammelklage prüfen und habe dazu Kontakt mit sämtlichen acht Stadionbetreibern in Österreich und der Schweiz aufgenommen. "Die investieren ja alle viel Geld für die EM." Der Gesamtschaden könnte laut Scheucher bei "rund 500 Mio. Euro" liegen. (apa/red)