Trotz Streit um Führungsposition in FPÖ: Miklautsch glaubt an Verbleib in Regierung

Justizministerin Miklautsch befürchtet nicht, dass die Regierung nach dem FP-Parteitag im April platzen könnte. "Nach der derzeitigen Situation gehe ich davon aus, dass die Koalition bis Ende 2006 halten wird", sagte Miklautsch am Sonntag in einem TV-Interview.

"Ich glaube, dass eine politische Partei ihre Ziele bestmöglich nur in der Regierung umsetzen kann", sprach sich die Ministerin in der ORF-Pressestunde für einen Verbleib in der Regierung aus. Ob sie zurücktreten würde, wenn der Wiener FP-Chef Heinz Christian Strache im April zum FP-Obmann gewählt werden sollte, wollte Miklautsch auch auf wiederholte Nachfrage nicht sagen. "Diese Frage stellt sich derzeit nicht", so die Ministerin, die zwar auf einem FP-Ticket in der Regierung sitzt, der Partei aber nicht angehört. Sie wolle mit ihrer persönlichen Entscheidung "abwarten, was der Bundesparteitag beschließen wird".

Lob zollte Miklautsch der FP-Obfrau und Sozialministern Haubner: "Die Frau Bundesministerin Haubner macht sehr gute Arbeit und ich bin sicher, dass es in diese Richtung weiter gehen wird." Den bevorstehenden Parteiausschluss von EU-Mandatar Mölzer wollte Miklautsch nicht öffentlich kommentieren. (apa)