Sitzungsmarathon brachte keine Einigung: Wiener FPÖ bleibt weiterhin zerstritten!
- Verhärtete Fronten zwischen Strache und Scheibner
- Unklar: Welche Pläne hat Strache auf Bundesebene?
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Was sagen Sie: Wie geht's mit Freiheitlichen weiter?
Die Fronten zwischen den verschiedenen Lagern in der Wiener FPÖ bleiben auch nach der Sitzung der erweiterten Parteileitung am Dienstagabend verhärtet. Nach rund acht Stunden Diskussion freute sich Landesparteiobmann Strache über die "starke Unterstützung", die es für ihn und seinen Kurs gegeben habe. Der FP- Klubchef im Parlament, Scheibner, stellte hingegen klar: "Das sehe ich nicht so." Über seine Ambitionen auf Bundesebene schwieg sich Strache weitgehend aus.
Es habe eine ausführliche Diskussion über die Zukunft der Wiener FPÖ gegeben, so Strache. Eines der Ergebnisse: Am 14. April werde ein Landesparteitag stattfinden, um sich rechtzeitig auf die Wiener Wahl vorzubereiten. Wenig später, am 23. April, dürfte der Bundesparteitag über die Bühne gehen.
An dem Gerücht, dass ihm vom Kärntner Landeshauptmann Haider der Kompromissvorschlag unterbreitet wurde, geschäftsführender Parteiobmann unter Ursula Haubner zu werden, "ist gar nichts dran", stellte Strache klar. Zunächst müsse die inhaltliche Optimierung der Partei erfolgen, bevor man über Personalia diskutiere. Allerdings: "Personell ist alles offen."
Strache weiter hinter Mölzer und Stadler
Man solle in der FPÖ auch die Meinungsfreiheit leben, stellte sich der Wiener FP-Chef nochmals hinter die beiden Partei-Rechten Mölzer und Stadler. Man solle aber "ein bisschen besonnener auftreten".
In Wien habe es für seinen Kurs jedenfalls eine starke Unterstützung geben. "Ein paar kritische Stimmen" seien zwar vernommen worden, diese seien auch gut und wichtig. Schließlich sei er ein Mensch und mache auch Fehler.
Dies sehen offensichtlich auch seine Kritiker so: "Unzufrieden" sei er, meinte etwa der FP-Klubdirektor im Parlament und Wiener Gemeinderat, Günther Barnet. Man sei nicht weitergekommen und "es scheint nicht möglich, dass man zu einer gemeinsamen Einigung kommt". Das Problem seien mittlerweile allerdings weniger die inhaltlichen Differenzen, denn die persönlichen Konflikte, die ausgetragen würden.
Keine Wahlen bei Wien-Parteitag
Beim angekündigten Parteitag der Wiener FPÖ soll es keine Personalentscheidungen geben. Wahlen zu Parteigremien sind am 14. April demnach nicht geplant - auch keine Obmannwahl. Es werde nur um das Wahlprogramm für die nächste Wien-Wahl gehen, hieß es am Mittwoch aus der Landespartei.
Aus diesem Grund wurde auch ein eher ungewöhnlicher Termin gewählt: Der Parteitag findet nicht am Wochenende, sondern an einem Donnerstag statt - und zwar um 18.00 Uhr. Ort des Geschehens wird das Austria Center sein. (apa/red)
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