Naher Osten: Annan sieht Friedensprozess
nach Gespräch mit Abbas optimistisch

UN-Generalsekretär Annan äußerte sich nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas in Ramallah optimistisch zur Situation im Nahost-Friedensprozess. Die jüngsten Entwicklungen böten Anlass zur Hoffnung, dass es bald einen Palästinenserstaat Seite an Seite mit Israel gebe, sagte Annan. Mit Abbas habe er über den geplanten Rückzug der Israelis aus dem Gazastreifen gesprochen.

Ein weiteres Thema war die Übergabe der Sicherheitsvollmacht an die Palästinenser in fünf Städten des Westjordanlands. Diese solle rasch stattfinden, sagte Annan. Der palästinensische Außenminister Al-Kidwa sagte, die Palästinenser erwarteten von Israel die Einhaltung des Völkerrechts und der einschlägigen Resolutionen des UN- Sicherheitsrats.

Vor der Mukataa, dem Sitz des palästinensischen Präsidenten in Ramallah, demonstrierten unterdessen mehr als 300 Palästinenser gegen die von Israel errichtete Sperranlage, die weit in das Westjordanland hineinreicht. Annan war an Bord eines jordanischen Hubschraubers in Ramallah gelandet und hatte dort zunächst einen Kranz am Grab des früheren palästinensischen Präsidenten Arafat niedergelegt.

Am Sonntagabend hatte das israelische Kabinett zum Verlauf der Sperranlage rund um Jerusalem eine abschließende Entscheidung gefällt. Demnach soll die größte jüdische Siedlung im Westjordanland, Maaleh Adumim, auf der israelischen Seite der Anlage liegen. Auch ein Teil von Bethlehem würde vom palästinensischen Autonomiegebiet abgetrennt. Der palästinensische Chefunterhändler Erekat warf Israel vor, den wieder aufkeimenden Friedensprozess nachhaltig zu gefährden. Gegen den Verlauf des Grenzzauns sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig. (apa/red)