Klubklausur im Burgenland: SPÖ sieht sich
nach Gemeindratswahlen stark im Aufwind
- Partei rüstet sich für vorgezogene Neuwahlen
- Cap: "Spitzenkandidat heißt natürlich Gusenbauer!"
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Die SPÖ sieht sich nach den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich und in der Steiermark im Aufwind. "Die Ergebnisse signalisieren die Sehnsucht nach gediegener sozialdemokratischer Reform- und Verwaltungsarbeit", sagte der geschäftsführende Klubchef Cap am Montag im Gespräch mit der APA. Der SPÖ-Klub ist Montag und Dienstag in Pamhagen im Burgenland in Klausur gegangen.
Themen sind die Vorbereitung auf die Budgetberatungen und das Rüsten für vorgezogene Nationalratswahlen. Dass der Spitzenkandidat dabei Gusenbauer heißen wird, ist für Cap "selbstverständlich". Der Klubchef stellt die Ergebnisse in Niederösterreich und der Steiermark auch in Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen um den Semmering -Basistunnel.
Als Folge dieser jüngsten Gemeinderatswahlen erwartet Cap, dass die Spannungen innerhalb der FPÖ und in der Koalition jetzt weiter zunehmen. Fortgesetzt werde wohl der "Regierungs- und Reformstillstand" - und das vor dem Hintergrund des Pisa-Debakels, der zunehmenden Arbeitslosigkeit und Stillstands in der Wirtschaftspolitik.
Die SPÖ rüste jetzt jedenfalls für ein "allfälliges Auseinanderbrechen" der Koalition und wolle Alternativen aufzeigen. Diese wolle die Partei auch in die laufenden Budgetberatungen einbringen. Verstärkt zum Thema machen wolle die SPÖ auch die "Verschwendung" durch Beraterverträge in den Ministerien.
Hinsichtlich des Asylgesetzes nannte Cap als zentrale Forderungen die Verhinderung von Missbrauch sowie die Wahrung der Menschenrechte. "Wir werden offenen Herzens diese Verhandlungen führen", so der Klubchef, man werde den Entwurf Paragraf für Paragraf durchgehen. Ob die beiden Voraussetzungen letztlich erfüllt werden, sei noch nicht abzuschätzen.
Die Klausur in Pamhagen geht am Dienstag zu Ende. Dienstag Mittag wollen Gusenbauer und Cap in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.(apa/red)
