Gorbach zu Umwälzungen in der FPÖ:
"Nicht alle werden den Weg mitgehen"

Vizekanzler Hubert Gorbach (FPÖ) hat zu Beginn seines USA-Besuchs zur Situation seiner Partei Stellung genommen. Als "gestandener Freiheitlicher" sei er natürlich über die aktuelle Lage der FPÖ "besorgt", die Situation sei sicherlich "sehr ernst." Trotzdem zeigte sich der Vizekanzler für die Zukunft optimistisch: "Ich bin zuversichtlich, dass die konstruktiven positiven Kräfte in der Partei den richtigen Weg gehen und sehr viele diesen Weg mitgehen", sagte Gorbach Freitag abend in Washington im Gespräch mit der APA. Alle würden in Zukunft aber nicht mehr dabei sein, stellte Gorbach klar.

"Alle werden diesen Weg nicht mitgehen wollen, weil viele ganz etwas anderes wollen: Die wollen Opposition sein, die wollen nicht Mitverantwortung tragen, die wollen öffentlich kritisieren, die wollen dass die FPÖ als ideologische Kerngruppe präsent ist und nicht Mitverantwortung trägt und so für die gesamte österreichische Bevölkerung etwas bewirkt", rechnete Gorbach mit den Kritikern der FPÖ-Regierungsbeteiligung ab. Namen derjenigen, die zurückbleiben würden, wollte er nicht nennen.

Auf die Frage, ob er selber in Opposition gehen wolle, sagte Gorbach: "Im Moment nicht". Der Vizekanzler verteidigte die FPÖ-Regierungsbeteiligung gegenüber den parteiinternen Kritikern der Koalition. Die FPÖ habe jahrelang gezeigt, dass sie eine gute Oppositionspartei sein könne. "Wir haben uns dann für einen anderen Weg entschieden und den muss man auch konsequent gehen. Beides gleichzeitig geht nicht, Opposition und Regieren, das geht auf Dauer nicht."

Die Regierung habe in fünf Jahren mehr Reformen durchgesetzt als ihre Vorgänger in 20 Jahren, so Gorbach. Der Regierungserfolg werde in renommierten internationalen Zeitungen sowie im jüngsten Weltbank-Länderbericht gewürdigt. Den Reformschub habe Österreich der FPÖ zu verdanken, denn die ÖVP sei ja zuvor Regierungspartei gewesen ohne die Vorhaben umsetzen zu können: "Vom Kindergeld bis zur Steuerreform, von der ÖBB-Strukturreform bis zur Reform der Forschungsförderung - da hat es die FPÖ gebraucht".

Die Lage in der FPÖ werde sich wieder beruhigen - "so oder so: In Form der 'FPÖ neu' oder in Form einer Bewegung außerhalb der FPÖ, durch die konstruktiven Kräfte der Partei". Im konstruktiven Lager sieht Gorbach die gesamte Regierungsmannschaft, fast den gesamten Klub und viele führende Kräfte aus den Landesgruppen. "Ich bin da guter Dinge", unterstrich er seinen Optimismus.

Gorbach räumte ein, dass die FPÖ-Diskussion seine fünftägige USA-Reise überschattet. "Ich wäre ein schlechter freiheitlicher Spitzenvertreter wenn ich mich in Zeiten wie diesen völlig unbelastet und unbesorgt der Technologie in den USA widmen würde." Während seines USA-Aufenthalts stehe er mit Parteichefin Ursula Haubner und Generalsekretär Uwe Scheuch in ständigem Kontakt und lasse sich über alle Entwicklungen informieren. Sollte die Situation sich verschärfen wäre für Gorbach auch ein vorzeitiger Abbruch der Reise möglich. "Das ist für mich kein Problem, da bin ich sehr flexibel", so der Vizekanzler.

(apa/red)