Dienstag, 8. März 2005

"Sicher keine Neuwahlen": Laut Scheuch stehen Freiheitliche weiter zur Koalition

  • Keine Aufklärung über die Parteinneugründung der FPÖ
  • MITSTIMMEN: Kann "FPÖ neu" Abwärtstrend stoppen?

Auch FPÖ-Generalsekretär Scheuch konnte Dienstag abend in einem TV-Bericht keine Aufklärung darüber geben, ob es künftig nun eine Parteineugründung gibt oder "nur" einen Neustart. Scheuch sieht "keine Krise" der FPÖ, sondern "im Gegenteil eine Aufbruchstimmung". Scheuch betonte, dass auch die neue FPÖ zur Koalition stehe. "Von unserer Seite gibt es sicher keine Neuwahlen".

Insgesamt ortet der Generalsekretär derzeit einen "Befreiungsschlag", wobei er sich offenbar auch schon im Bund hinter den Grünen an vierter Stelle sieht. Wichtig sei, dass die FPÖ "wieder Dritter" werde. Wer jetzt konkret im Fall einer Neugründung aus dem alten FPÖ-Klub in den neuen wechseln werde, konnte Scheuch im "Report" des ORF nicht sagen.

Darauf angesprochen, dass fünf Abgeordnete der FPÖ ja einen eigenen Klub bilden könnten und die schwarz-blaue Koalition dann keine Mehrheit mehr hätte, meinte Scheuch: "Man kann ganz klar davon ausgehen, dass das nicht der Fall sein wird". Er kenne "sehr viele Proponenten des Klubs, ich habe zu allen ein gutes Verhältnis und alle schauen nach vorn". Man müsse "wegkommen von der Flaschenhalsdiskussion" in eine breite Auseinandersetzung.

Als Ziel bezeichnete es Scheuch, das "Erfolgsmodell Kärnten", wo die Regierungsbeteiligung der FPÖ positiv sei, und die "positive Reformkraft" der Bundesregierung mischen. "Es müsste einen Mix geben, das ist der Garant, dass wir wieder Dritter werden".

Ebenfalls im "Report" hatte der ehemalige FPÖ-Abgeordnete Fischl, ein Freund des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (F), ein konsequentes Handeln verlangt. "Offensichtlich hat uns der Bürger schon bei der letzten Wahl nicht den Auftrag zum Regieren gegeben. Wir haben die Botschaft wahrscheinlich nicht verstanden. Ich bin ganz ehrlich, ich würde die Koalition mit der ÖVP sofort beenden", so Fischl. (apa)

8.3.2005 21:58