Mittwoch, 9. März 2005

Totales Chaos in der FPÖ! ÖVP bleibt bei der Devise "abwarten und weitertun"!

  • Klasnic: "Jede Partei entscheidet über Führung selbst"
  • LH Erwin Pröll: "Wer nicht hören will, muss fühlen"

Die ÖVP zeigt trotz der neuen Turbulenzen bei den Freiheitlichen derzeit keine Ambitionen, von der Koalition mit der FPÖ zurückzutreten. Die beiden mächtigen Landeshauptleute Waltraud Klasnic (Steiermark) und Erwin Pröll (Niederösterreich) stellten vor einer Vorstandssitzung der Volkspartei Mittwochvormittag ebenso wie die VP-Regierungsmitglieder klar, dass es sich bei der ganzen Diskussion um Parteineugründung und Flügelkämpfe um interne Angelegenheiten des Koalitionspartners handle.

Ob man Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider wieder an der Spitze der FPÖ dulden würde, wollten die meisten VP-Vorstände nicht kommentieren.

Traditionell wenig Verständnis für die Nöte der Freiheitlichen zeigte LH Pröll: "Wer nicht hören will, muss fühlen", spielte er auf das Wahldebakel der FPÖ bei der Gemeinderats-Wahl am Sonntag an. Was sich allerdings jetzt innerhalb der Freiheitlichen abspiele habe mit der ÖVP "absolut nichts zu tun". Ob es zu Neuwahlen kommen könnte, wollte der LH nicht kommentieren: "Lassen sie uns die Köpfe zerbrechen, natürlich denke ich nach."

Keinerlei Probleme mit der FPÖ hat sichtlich Landeshauptfrau Klasnic. Sie verwies mehrfach auf das gestern nach dem Ministerrat vereinbarte Infrastrukturprojekt mit dem neuen Semmering-Tunnel, das zeige, dass die Regierung gut arbeite: "Das Ergebnis passt." Grundsätzlich hielt Klasnic fest, jede Partei müsse ihre Ziele und Interessen selbst in die Hand nehmen. Dies gilt für sie auch für die Spitze der jeweiligen Organisation: "Jede Partei entscheidet selbst, wer der oder die erste ist", so die Landeshauptfrau nach Fragen auf einen möglichen Parteichef Haider. Haider-Neuwahlen könne sie sich überhaupt nicht vorstellen.

Entspannt zeigte sich Vizeparteichefin Elisabeth Gehrer. Wichtig sei, dass die bisherige Regierungsmannschaft bestehen bleibe. Alles weitere werde die Zukunft weisen. Zu Haiders möglichem Comeback als Parteichef meinte die Bildungsministerin, das werde man beurteilen müssen, wenn es so weit sei. Ähnlich wie Gehrer äußerte sich Finanzstaatssekretär Alfred Finz. Auch er sieht kein Problem für die Koalition so lange die selben Personen am Werk sind. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat stellte bloß fest, dass man in der Regierung gut zusammenarbeite, alles weitere seien innerparteiliche Entscheidungen der Freiheitlichen. (apa/red)

9.3.2005 12:15