"Hinter Auftrag zurück": Selbstkritik der UNO-Menschenrechtskommission in Genf
- Hochkommissarin strebt Reform der Kommission an
Angesichts der Kritik von Nichtregierungsorganisationen an der UNO-Menschenrechtskommission (HRC) hat die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour am Montag Reformen innerhalb des Gremiums gefordert. "Bisher sind wir bei der Umsetzung der Menschenrechte hinter unserem Auftrag zurückgeblieben", räumte Arbour zum Auftakt der diesjährigen Sitzung des Gremiums am Montag in Genf ein.
"Bisher hinken wir unserer Aufgabe bei der Verwirklichung der Menschenrechte hinterher", sagte die Kommissarin. Sie unterstütze deshalb alle Bemühungen für eine Reform der Menschenrechtskommission. Diese gilt mit ihren 53 Mitgliedstaaten als die wichtigste UNO- Organisation für Menschenrechte.
Kritiker werfen der Kommission vor, sie lasse zu, dass sich Staaten mit fragwürdiger Menschenrechtspolitik in ihren Reihen gegenseitig vor einer Verurteilung schützen. Amnesty international zufolge legen einige der Mitglieder regelmäßig eine Doppelmoral an den Tag. Nach den Regeln der UNO werden die Mitgliedstaaten von Regionalgruppen ausgewählt. Derzeit gehören der Kommission Staaten wie China, Kuba, Nepal, Russland, Simbabwe und der Sudan an.
"Die Kommission ist zu einem Zufluchtsort für Regierungen wie die des Sudans geworden, die auf der Anklagebank anstatt im höchsten UNO- Menschenrechtsgremium sitzen sollten", sagte Kenneth Roth, Direktor der Organisation Human Rights Watch mit Sitz in New York. Dies beeinträchtige die Glaubwürdigkeit der gesamten UNO-Organisation.
An der Jahrestagung nehmen bis zum 22. April mehrere tausend Delegierte aus 53 Staaten teil. Ihnen werden 52 Sonderberichterstatter die Lage der Menschenrechte in vielen Teilen der Welt erläutern. 120 Resolutionen sollen verabschiedet werden. Im Blickpunkt der sechswöchigen Beratungen stehen besonders die ethnischen Vertreibungen in der ostsudanesischen Region Darfur. Daneben werden die Teilnehmer voraussichtlich erneut um die Einschätzung der Menschenrechtslage in Kuba und China streiten.
Zu den vorgeschlagenen Änderungen der HRC zählen eine Ausweitung der Teilnahme auf alle 191 UNO-Mitgliedstaaten oder der Ausschluss von Staaten, deren Menschenrechtspolitik allgemein kritisiert wird. (apa)
