Nahostfriedensplan: Israel beschließt Räumung von 24 illegalen Außenposten
- Hamas will für Parlamentswahl Kandidaten aufstellen
- Annan traf israelischen Regierungschef Sharon
Das israelische Kabinett hat die sofortige Räumung von 24 illegal errichteten Außenposten in den palästinensischen Gebieten beschlossen. Die Abstimmung erfolgte nach der Erörterung eines Berichts, der Regierungsbeamten gesetzeswidrige Unterstützung dieser Mini-Siedlungen vorwirft. Unterdessen ist UNO-Generalsekretär Annan mit dem israelischen Regierungschef Sharon zusammengetroffen.
Über den Inhalt des Gesprächs zwischen Annan und Sharon wurde nichts bekannt. Annan will im Laufe seines dreitägigen Besuchs in Nahost am Montag auch mit Abbas in Ramallah zusammentreffen. Am Dienstag will Annan der Einweihung des neuen Museums der Holocaust- Gedenkstätte Yad Vashem beiwohnen, zu der zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Österreich wird dabei durch Staatssekretär Morak vertreten sein.
Der dem israelischen Kabinett vorgelegte Untersuchungsbericht enthielt Angaben über 105 illegale Außenposten, von denen mindestens 24 seit dem Amtsantritt von Sharon im Februar 2001 errichtet wurden. Diese zu räumen, hat sich Sharon bei der Billigung des als Roadmap bekannten Friedensplans verpflichtet.
Die radikale Hamas erklärte unterdessen, sie werde bei der für Juli geplanten Parlamentswahl in den palästinensischen Autonomiegebieten Kandidaten aufstellen. Allerdings habe man habe noch nicht entschieden, wie weit man Präsident Abbas unterstützen wolle, hieß es. Auch die künftige Haltung zu Israel werde erst nach der Wahl festgelegt. (apa)
