Überraschender Kurswechsel der USA: WTO-Mitgliedschaft und Ersatzteile für Iran
- Washington schwenkt auf Linie der EU ein
- Rice: Iran diplomatisch von Atomplänen abbringen
Die USA haben ihren Widerstand gegen eine Mitgliedschaft des Iran in der Welthandelsorganisation WTO und gegen die Lieferung von Ersatzteilen für iranische Zivilflugzeuge aufgegeben. Damit wollen die USA die diplomatischen Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens unterstützen, den Iran von der Entwicklung von Nuklearwaffen abzubringen, betonte US- Außenministerin Rice.
Um die Diplomatie der EU zum Erfolg zu verhelfen, habe Präsident Bush sich zu diesem Schritt entschieden, erklärte Rice. Über die Lieferung von Flugzeug-Ersatzteilen soll von Fall zu Fall entschieden werden. "Wir teilen den Wunsch der europäischen Regierungen, die Verpflichtungen des Iran mit friedlichen und diplomatischen Mitteln sicherzustellen", meinte Rice. Nun liege es an Teheran, den internationalen Verpflichtungen nachzukommen.
Die Zeitung "New York Times" hatte bereits zuvor von einer Einigung zwischen den USA und Europa über eine gemeinsame Strategie gegenüber dem Iran berichtet. Die USA seien nun dazu bereit, Teheran wirtschaftliche Vergünstigungen anzubieten, falls Iran auf eine Anreicherung von Uran verzichte. Die Europäer hätten ihrerseits akzeptiert, bald den UN-Sicherheitsrat anzurufen, falls die Verhandlungen der drei EU-Länder mit Iran über die Nuklearforschung zu keinem Ergebnis führe.
Die transatlantische Übereinkunft bedeutet einen Kurswechsel vor allem der US-Regierung. Bisher hatte Washington jegliche wirtschaftliche "Belohnung" Teherans abgelehnt.
In Genf gingen unterdessen viertägige Verhandlungen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens mit Iran über das umstrittene Atomprogramm des Landes zu Ende. Die drei EU-Staaten bedauerten, dass die Verhandlungen nur sehr langsam vorankämen. Gleichzeitig erklärten sie, eine diplomatische Lösung sei weiterhin möglich. (apa)
