Außenministerium: Österreich wird Botschaften in Zypern und Malta eröffnen
- Plassnik: Botschaft in jedem EU-Land sei unentbehrlich
Außenministerin Ursula Plassnik hat am Mittwoch vor dem Budgetausschuss des Parlaments bestätigt, dass Österreich auf Malta und Zypern Botschaften eröffnen werde. Man halte es nach wie vor für unentbehrlich, in jedem EU-Land eine Botschaft zu unterhalten, sagte die Ministerin laut einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz. Für die EU-Präsidentschaft Österreichs (1. Hälfte 2006) sei seitens ihres Ressorts ein Betrag von 4,6 Mio. Euro vorgesehen, erläuterte Plassnik.
Die Errichtung von Botschaften in Malta und Zypern habe laut Plassnik nichts mit einem europäischen diplomatischen Korps zu tun, das in Unterstützung eines EU-Außenministers vor allem außerhalb der EU wirken solle. Österreich beabsichtige, sich in dieser Diskussion frühzeitig einzubringen und halte dementsprechend auch engen Kontakt mit den regionalen Nachbarn.
Die Außenamts-Mittel für den österreichischen EU-Vorsitz sollen unter anderem ein EU-Außenministertreffen in Salzburg und weitere Veranstaltungen decken. Daneben gebe es, so Plassnik, ein Zentralbudget von rund 25 Mio. Euro, für welches ebenfalls sie verantwortlich sei. Dieses diene für alle anderen Ressorts und Aufgaben und sei im internationalen Vergleich verhältnismäßig niedrig angesetzt.
Während der Präsidentschaft gedenke man sich vor allem in Balkan-Fragen zu engagieren, so werde es um die weitere Zukunft von Serbien-Montenegro, um das Kosovo, aber auch um andere Themen dieser Region gehen. Man werde sich dabei von der Idee leiten lassen, jeweils in der Sache Erfolge zu erzielen.
Die Ministerin verwies auch auf das besondere Engagement der EU im Nahen Osten und meinte, es sei wichtig, hier keine zusätzlichen Instabilitäten entstehen zu lassen. Die Entwicklung im Libanon und in Syrien sei dabei von besonderer Wichtigkeit, denn ohne eine Lösung der damit verbundenen Fragen könne es in der Region wohl keinen dauerhaften Frieden geben. Ähnliches gelte für das Verhältnis zwischen Israel und Palästina. (apa/red)
