"Österreich ist ein gut entwickeltes Land":
Fischer zu Besuch bei Amtskollege Köhler

"Österreich ist ein gut entwickeltes Land, aber nicht frei von Problemen. Dasselbe gilt auch für Deutschland. Wir sind aber nicht die Lehrmeister der Deutschen noch umgekehrt." Mit diesen Worten resümierte Bundespräsident Heinz Fischer seine Gespräche in Berlin vom Dienstag, wo er unter anderem auch auf die bessere Wirtschaftslage Österreichs angesprochen wurde. Fischer erörterte im Rahmen seines eintägigen Arbeitsbesuchs in Berlin mit seinem Amtskollegen Horst Köhler und mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vor allem europapolitische Fragen.

Fischer fügte hinzu: "Wenn wir die deutschen Wiedervereinigungskosten durch zehn dividieren und ins österreichische Budget hineinstellen, schauen die Dinge eh gleich ganz anders aus." "Wir sind gut beraten, wenn wir einen gleichberechtigten Dialog führen und nicht in die Schlapfen eines wirtschaftlichen Lehrmeisters hineinschlüpfen. Die passen uns auf gar keinen Fall, weder von der Größe her noch von der Mode." Österreich habe den Deutschen keine Belehrungen zu erteilen: "Wir sind da ganz cool."

Bundeskanzler Gerhard Schröder wird am Freitag nächster Woche nach Wien kommen, um mit Wolfgang Schüssel vor allem über europapolitische Fragen zu reden, verlautete beim Fischer-Besuch in Berlin. Ein deutscher Regierungssprecher sagte laut dpa, Schröder werde am 18. März in Wien erwartet. Er wollte ursprünglich mit mehreren Ministern zum Neujahrskonzert kommen, sagte diese Visite aber kurzfristig wegen der Flutkatastrophe in Südostasien ab. Vier Fünftel des Gesprächs Fischers mit Schröder Dienstag Nachmittag machten ebenfalls die Europa- und die Außenpolitik aus.

Eines der Themen war ein möglicher EU-Beitritt der Ukraine. Fischer forciert eine europäische Perspektive für die Ukraine, aber nicht den Beitritt zur EU. Hier dürfe man nicht den gleichen Fehler begehen, den man mit der Türkei begangen habe. Den Türken habe man ja schon seit dreißig Jahren den Beitritt quasi versprochen. "Man darf aus der Geschichte etwas lernen. Den Ukrainern soll man nur versprechen, dass sie in immer höherem Maße an Europa heranrücken. Dann müssen wir kein Versprechen brechen."

Auch Kroatien beschäftigte Fischer und seine Gesprächspartner in Berlin. Er glaube, dass Kroatien schon einen weiten Weg in Richtung Europa zurückgelegt habe. Es verdiene Unterstützung in seinen europäischen Ambitionen, speziell auch durch Österreich. Ob jedoch die Bedingung als erfüllt angesehen werden könne, dass Kroatien mit dem Kriegsverbrechertribunal voll kooperiert habe, da könnten die Meinungen auseinander gehen. Auch wenn es darüber kein Einvernehmen gebe, dürfen aber die bisherigen Bemühungen, so Fischer, nicht vergeblich gewesen sein.

Das nächste Treffen Fischers mit seinem deutschen Amtskollegen findet im Oktober in Westösterreich statt. Dann wird der österreichische Bundespräsident seine Amtskollegen aus Deutschland und der Schweiz zum traditionellen Dreiertreffen einladen. (apa/red)