Steiermark-Wahl: SPÖ wittert Morgenluft für kommende Landtagswahlen im Herbst

Es wird eine spannende Zeit in der Steiermark bis zum Herbst: Wenn auch für Kommunalwahlen nur bedingt Vergleiche zu Landes- und Bundespolitik zulässig sind, so überraschte das Ausmaß der SPÖ-Zugewinne. Verluste der FPÖ waren mit dem verminderten Antreten programmiert, aber auch in Orten mit bisher kräftiger Basis setzte es herbe Verluste.

Die ÖVP hatte auf "Landesmutter" Waltraud Klasnic gesetzt und sie auf Plakaten mit ihren Ortschefs in Szene gesetzt. Diese Taktik ging in den kleinen Gemeinden auf und führte zu Achtungserfolgen in den roten Hochburgen - gesamt blieb sie stimmenmäßig kein großer Wurf. Nicht umfassend zufrieden sein können trotz Zugewinnen die Grünen, dafür umso mehr die KPÖ, die ein steirisches Polit-Phänomen bleibt.

So genannte "100-Prozent-Gemeinden" hat die Volkspartei aber vor allem in den kleinen oststeirischen, ländlich geprägten Kommunen. Die Landesthemen wie EStAG-Skandal, geplatztes Spielberg-Projekt, VA Tech-Verkauf und Semmeringbasistunnel dürften dieses Mal eine stärkere Rolle als sonst gespielt haben. Offenbar haben sie in den Bezirkshauptstädten eher der SPÖ als der ÖVP genützt, vor allem in der Region Aichfeld-Murboden rund um die Ö-Ring-Gemeinde Spielberg. In traditionell roten Städten wie Kapfenberg, Weiz oder Liezen erreichten die Sozialdemokraten Marken bis zu 73 Prozent.

ÖVP bleibt die Bürgermeisterpartei
Erinnerungen an das Wahljahr 1995 wurden wach: Damals war die SPÖ bei der Landtagswahl im Dezember auf einige hundert Stimmen an die ÖVP herangekommen, bei der GR-Wahl im Frühjahr davor hingegen hatte es noch einen Respektabstand gegeben. Prozentzahlen geben bei Gemeinderatswahlen nicht gleich Aufschluss über Mandatszahlen, und die ÖVP bleibt trotz des marginalen Stimmenunterschieds zur SPÖ weiterhin die Partei, die die meisten Bürgermeister stellt. Dennoch: Der stärkste Trumpf der steirischen Volkspartei, eben Waltraud Klasnic, hat trotz massiven Einsatzes nur bedingt - und nicht flächendeckend - gestochen.

FP-Basis bröckelt, KPÖ bleibt ein Phänomen
FPÖ-Obmann Leopold Schöggl machte auf Zweckoptimismus und verwies auf lokal erfolgreiche Ortschefs wie in Öblarn. Solche Erfolge waren freilich rar gesät: In vielen Kommunen, in denen sie angetreten sind, fielen die Freiheitlichen aus dem Gemeinderat. Besonders demütigend: In Leoben wurden sie als früher zweistärkste Kraft sowohl von ÖVP als auch KPÖ überholt. Die Grünen, die sich im Landtag als die einzige Opposition betrachten, verfehlten knapp ihr gestecktes Ziel von hundert Mandaten. Sie steigern ihre politischen Erfolge in Kommunen und Landtags aber schon seit Jahren eher schritt- als schubweise.

Die KPÖ konnte ihre Wahlziele mehr als erreichen. In der zweitgrößten steirischen Stadt Leoben gelang so etwas wie ein "Kaltenegger-Effekt": Ein engagierter und glaubwürdiger Gemeinderat verdreifachte mit seinem Team die Mandatszahl.

Sorgen muss allen Parteien aber die Wahlbeteiligung bereiten: Diese hat trotz Briefwahl und Wahlaltersenkung auf 16 Jahre von 79,97 auf 77,81 Prozent abgenommen. In Leoben ist man mit 60,13 Prozent (2000: 64,03) schon bedenklich nahe an Grazer Verhältnissen (2003: rund 57 Prozent). Für die Landtagswahl im Herbst wird dem schwer einschätzbaren Grazer Wahlvolk - das ja am Sonntag nicht den Gemeinderat wählte - sicher eine Schlüsselrolle zukommen. (apa/red)