"Das kann überall geschehen": Prokop sieht Österreich nicht sicher vor Terror

Österreich dürfe sich vor Terroranschlägen nicht sicher fühlen. "Nach dem 11. März kann sich keiner mehr absolut sicher sein", erklärte Innenministerin Liese Prokop (V) zum Abschluss der internationalen Anti-Terrorkonferenz in Madrid im Gespräch mit der APA. "Der 11. September hat uns schockiert, aber das war so weit weg, da war der große Ozean dazwischen. Und plötzlich ist das bei uns hier in Europa passiert. Das kann im Prinzip überall geschehen und deshalb müssen wir einfach hellhörig sein", sagte Innenministerin Prokop.

Auch wenn Österreich nach Ansicht Prokops nicht unbedingt zu den unmittelbaren Zielen islamistischer Terroristen gehöre, müsse man die internationale Kooperation mit anderen Staaten weiter fördern. Aus diesem Grunde werde sie unter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 auch den rechtzeitigen Austausch von Informationen und polizeilichen Daten vorantreiben. Dies solle helfen, solche Attentate wie vom 11. März in Madrid zu verhindern.

Die Zusammenarbeit von Geheimdiensten und Polizei in Europa sowie der Datenaustausch mit den Amerikanern liefen gut, meinte Prokop. "Es gibt hier einige sehr gute Entwicklungen bei der Zusammenarbeit, aber auch noch Hemmnisse." "Wir sind in der Spitzengruppe der Schengen-Länder und dabei, mit anderen Ländern wie den Benelux-Staaten und Deutschland, die dritte Stufe Schengen vorzubereiten, in der ganz intensiv auf die Datenbanken anderer Länder zugegriffen wird." Das sei auch für die Überwachung von potentiellen Terroristen wichtig. "Man weiß von sehr extremen und radikalen Zellen in England und Deutschland. Und wenn solche plötzlich in Österreich auftauchen, ist es wichtig, dass wir auch davon wissen", so die Innenministerin.

Um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, müssten politische, wirtschaftliche und soziale Missstände abgebaut werden. Vor allem bedürfe es eines verstärkten europäischen Engagements bei der Förderung der Demokratieprozesse in vielen Ländern. Es wäre zwar falsch, als großer Lehrmeister in diese Länder zu gehen. "Aber der Demokratienaufbau ist sehr wichtig, und da haben wir auch in Europa noch viel zu tun", sagte Prokop. Sie erwähnte in diesem Kontext die Ukraine, aber auch die neuen EU-Mitglieder, "die plötzlich Demokratie hatten und damit noch nicht umgehen konnten".

Bei der Ausländer-Integration sei in Österreich noch sehr viel zu tun, resümierte die Innenministerin. Je mehr Zuwanderung, desto mehr Integration brauche man auch. "Wir müssen stärker die Verteilung betrachten und helfen, die Einwanderer zu integrieren. Das fängt mit der Sprache an und hört mit Arbeitsplätzen und Wohnen auf." Auch die Lebensart der Ausländer müsse man stärker akzeptieren. Prokop fügte hinzu, sie habe auch nichts gegen das Kopftuch selbst: "Ich bin da offen. Wir haben in Österreich Religionsfreiheit und Gott sei Dank nicht eine solche Kopftuch-Debatte, wie man sie in Deutschland und Frankreich betreibt, weil wir den Dialog noch pflegen können. Und es ist sehr wichtig, dass wir ihn aufrecht erhalten." Auch mit den Glaubensgemeinschaften bestehe eine sehr gute Kooperation, mit diesen würden auch solche Themen besprochen. (apa/red)