Dauerstreit um Semmering-Basistunnel: Das Gezerre geht bis in die 80er zurück!

Seit Jahrzehnten verfolgen die ÖBB das Ziel, mit einem Neubautunnel durch den Semmering die Verkehrsabwicklung der Südbahnstrecke zu verbessern. Die Chronologie des Semmerig-Basistunnels geht auf die 80er Jahre zurück, nun - ein Vierteljahrhundert später - wurde das Projekt zurückgezogen und neu geplant:

1980 – 1989
Vorplanungen der ÖBB für einen Semmering-Basistunnel Semmeringstrecke

März 1989
Südbahnstrecke zwischen Wien und Spielfeld wird zur Hochleistungsstrecke erklärt. Planung und Bau des Semmeringtunnels wird an Hochleistungs AG (HL-AG) vergeben.

1991
Niederösterreich, Steiermark und Kärnten beziehen Tunnel in ihre Verkehrskonzepte ein. Übereinkommen über Weiterbestand der Ghega-Strecke auch nach Bau des Tunnels.

1992
Bewilligung der Vorarbeiten inklusive Sondierstollen. Verkehrsminister Klima verfügt befristete Unterbrechung der Vorarbeiten bis zum Abschluss von weiteren Untersuchungen.

1993
Baustopp wird aufgehoben.

1994
Baubeginn am Sondierstollen.

1995
Öffentliche Ausschreibung für Bau und Betrieb der Hochleistungsstrecke Gloggnitz-Mürzzuschlag.

1997
Drei private Bieterkonsortien geben Angebote für Finanzierung und Bau ab.

April 1998
Widerruf der Konzessionsausschreibung durch Minister Einem, neue Variantenuntersuchung bestätigt Tunnel als optimales Projekt.

Juni 1998
Das Land Niederösterreich erlässt einen negativen Naturschutzbescheid. Das Projekt wird gestoppt.

Juli 1998
Die HL-AG legt beim VfGH Beschwerde gegen den Bescheid ein.

1999
Der VfGH setzt ein früheres NÖ-Naturschutzgesetz wieder in Kraft, grünes Licht für Bau des Tunnels. Niederösterreich verhängt neuen Naturschutzbescheid. Der Bau des Semmering-Basistunnels wird neuerlich gestoppt.

2000
Der Verwaltungsgerichtshof hebt den NÖ-Bescheid auf. Niederösterreich ändert das Landesgesetz und erlässt einen neuen Bescheid.

2001
HL-AG klagt auch gegen den NÖ-Bescheid. Der VwGH muss neuerlich entscheiden. Die Gelder für den Semmering-Tunnel werden zum Ausbau der Koralmbahn umgeleitet.

2002
Die Regierung legt einen Generalverkehrsplan vor. Demnach wird der Baubeginn für den Semmering-Tunnel 2007 angepeilt, die Kosten auf 800 Mio. Euro geschätzt. Die Fertigstellung ist für 2011 geplant.

April 2004
Der VwGH hebt den NÖ-Bescheid nach fast drei Jahren wieder auf. Niederösterreich muss einen neuen Bescheid erlassen. Eine Einigung scheint nicht in Sicht.

Jänner 2005
Der SP-Abgeordnete Günther Kräuter fordert eine Klarstellung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). Die steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) kündigt für das erste Quartal 2005 eine Antwort des Kanzlers an.

März 2005
Das Projekt wird endgültig zurückgezogen. An seine Stelle soll ein neueres und modernes Vorhaben für den Semmering treten. (apa/red)