Freitag, 4. März 2005

Fast nur "Absolute" in größten Städten: Parteien mit Mehrheit von bis zu 70 Prozent

  • Je acht SP- und VP-Bürgermeister in 17 größten Städten
  • Mödling und Perchtoldsdorf Ausnahmen, Baden Wackelt

In den nach Einwohnern größten Städten Niederösterreichs wird fast ausschließlich mit absoluten Mehrheiten regiert. Das gilt für Wiener Neustadt, Klosterneuburg, Baden (nach Mandaten) und Amstetten, aber auch für Traiskirchen, Schwechat, Ternitz und Stockerau. Ausnahmen unter den "top ten" sind Mödling und Perchtoldsdorf. In 17 der 570 Gemeinden leben laut Volkszählung 2001 mehr als 10.000 Menschen. Je acht Bürgermeister werden hier von ÖVP und SPÖ gestellt. In Bad Vöslau gibt es einen Listen-Stadtchef.

Bei der Wahl am 2. April 2000 - und Nachwahlen - hatte die Volkspartei landesweit 48,0 Prozent (plus 0,7 Prozentpunkte im Vergleich zu 1995) erreicht. Die Sozialdemokraten steigerten sich auf 35,3 Prozent (plus 1,5 Prozentpunkte). Die Freiheitlichen, denen bei den bevorstehenden Urnengängen erhebliche Verluste drohen, büßten vor fünf Jahren 0,4 Prozentpunkte auf 7,9 Prozent ein. Auf die Grünen entfielen damals 2,5 Prozent (plus 0,4 Prozentpunkte). Sonstige Listen hatten 6,3 Prozent (minus 2,2 Prozentpunkte) verbucht.

Rote Absolute in Wiener Neustadt
Die nach Einwohnern größte Gemeinde (und einzige Statutarstadt), in der am 6. März gewählt wird, ist Wiener Neustadt. Die absolute Mehrheit der SPÖ unter Bürgermeisterin Traude Dierdorf scheint ungefährdet. Vor fünf Jahren hatten die Sozialdemokraten 5,4 Prozentpunkte auf 55,1 Prozent zugelegt. Die Mandatsverteilung seit 2000 (Vergleich 1995): S 23 (+1), V 9 (+/-0), F 4 (+/-0), Grüne 2 (+1), "Liste Schreiner" 2 (-1). In Wiener Neustadt wird es jedenfalls zu Veränderungen in der Sitzverteilung kommen. Die "Liste Schreiner" kandidiert ebenso wie die - zuletzt nicht im Gemeinderat vertretenen - "Kommunisten und Linkssozialisten" (KLS) und die "Demokraten" nicht mehr. Unter neuer Führung treten die Freiheitlichen an, ihr ehemaliger Frontmann Wolfgang Haberler steht an der Spitze der "Liste WNAktiv". Ebenfalls neu ist das Antreten der Liste "Freunde unkonventioneller Chaoten kandidieren", die mit F.U.C.K. eine eher zweideutige Abkürzung trägt.

Schwarze Absolute in Klosterneuburg
In Klosterneuburg verteidigt die ÖVP unter Bürgermeister Gottfried Schuh die vor fünf Jahren wieder erlangte absolute Mehrheit (plus vier Prozentpunkte auf 51,3 Prozent). Die Konkurrenz bilden SPÖ, FPÖ, Grüne und drei Listen - die "Mütterinitiative Klosterneuburg" (MIK), die "Plattform Unser Klosterneuburg" sowie die "Wahlalternative Solidarisches Klosterneuburg". Die Mandatsverteilung seit 2000: V 22 (+2), S 9 (+/-0), F 5 (+1), Bürgerunion (Grüne) 4 (+/-0), LIF 1 (-1). Die Liberalen treten nicht mehr an.

Wackelkandidat Baden
Große Spannung verspricht der Wahltag in Baden. In der Kurstadt hält die Volkspartei unter Bürgermeister August Breininger seit 2000 - minus 1,9 Prozentpunkte auf 48,4 Prozent - nur mehr nach Mandaten die "Absolute". Sechs Parteien bzw. Gruppierungen - SPÖ, FPÖ, Grüne sowie, jeweils neu, die "Liste Norbert Anton", "Wir Badener" und die "Projektinitiative Soziale Angelegenheiten" (PISA) - wollen der ÖVP die Mehrheit streitig machen. Der aktuelle Mandatsstand: V 21 (-1), S 9 (+2), F 6 (+/-0), "Liste Peter Altendorfer" 3 (+3), LIF 2 (+/-0). Der FPÖ wird ein Absturz prophezeit. "Altendorfer" - die frühere Grüne Liste - und Liberale treten nicht mehr an. Die Sitzverteilung im Badener Gemeinderat könnte am Abend des 6. März ein völlig neues Aussehen haben.

Mit einer absoluten Mehrheit im Rücken geht die SPÖ unter Bürgermeister Herbert Katzengruber in Amstetten in die Kommunalwahl. Die Sozialdemokraten hatten 2000 in der Bezirksstadt 6,9 Prozentpunkte auf 51,4 Prozent zugelegt und 22 Mandate (+3) erreicht. Die weitere Sitzverteilung: V 13 (+4), G 3 (+3), F 3 (-1). Am 6. März tritt außerdem die "Grüne Offensive" an.

In Mödling, der nach Einwohnern fünftgrößten Stadt, in der gewählt wird, geht für die Volkspartei erstmals der seit Herbst 2003 amtierende Bürgermeister LAbg. Hans-Stefan Hintner als Spitzenkandidat ins Rennen. Die ÖVP hatte vor fünf Jahren 3,4 Prozentpunkte auf 34,1 Prozent eingebüßt. Sieben Parteien bzw. Listen waren in den Gemeinderat eingezogen. Mandatsverteilung 2000: V 15 (-1), S 10 (+2), "Liste Pepi Wagner" (LPW) 5 (-2), G 5 (+3), F 4 (+/-0), "Mödling 2000 - Unabhängige Bürgerliste" 1 (+1), LIF 1 (+1). 2005 sind die Karten neu gemischt. Die LPW tritt nach dem Tod ihres Gründers vor knapp drei Jahren nicht mehr an, ebenso das LIF. Um die Mandate bewerben sich neben ÖVP, SPÖ und Grünen auch die "Liste Tarmastin - Freiheitliche & Unabhängige" sowie "Wir für Mödling".

Acht Parteien treten in Traiskirchen an
Nicht weniger als acht Kandidaturen liegen in Traiskirchen auf. Die SPÖ mit Bürgermeister Fritz Knotzer an der Spitze hat einen beruhigenden Polster von 65,2 Prozent (plus 8,8 Prozentpunkte vor fünf Jahren) und hält 25 (+2) der 37 Mandate. Weiter: "Demokratische Bürger" 5 (+/-0), F 3 (+/-0), V 3 (-1), LIF 1 (-1). Neben den bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien treten auch die Grünen, die Volkspartei Tribuswinkel und die Liste "Wir Traiskirchner" an.

Auch in Ebreichsdorf finden sich acht Listen, von denen bereits sieben im Gemeinderat sitzen, auf dem Stimmzettel: Bürgerliste (13 Mandate), SPÖ (11), ÖVP (3), "Erhaltenswertes Ebreichsdorf, erhalten, erneuern, bürgernah" mit der Kurzbezeichnung EEB (2), FPÖ (2), die "Interessensgemeinschaft EHZ Weigelsdorf" (1) und die Liste "Unabhängig-Unterwaltersdorf-Schranawand" mit der Kurzbezeichnung UWS (1). Neu hinzugekommen für den 6. März sind die Grünen und die Liste "Bürger aktiv". Die frühere Grüne Liste EEB tritt nicht mehr an. Im Jahr 2000 hatte es in Ebreichsdorf sogar neun Kandidaturen gegeben.

In Schwechat kandidieren wieder die schon bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien. Die SPÖ unter Bürgermeister Hannes Fazekas hält bei 59,4 Prozent (plus 1,7 Prozentpunkte 2000) und 23 Sitzen (+1). Weitere Mandatsverteilung: V 6 (+1), G 4 (-1), F 4 (+/-0). Auf eine Mehrheit von 70,3 Prozent darf die SPÖ unter Bürgermeister LAbg. Rudolf Dworak (erstmals Spitzenkandidat) in Ternitz bauen. Vor fünf Jahren gab es ein Plus von 8,4 Prozentpunkten und drei Mandaten auf 27. Weiter: V 5 (+/-0), F 3 (-2), G 2 (+/-0). Diese vier Parteien treten ebenso wie in Stockerau wieder an, wo die SPÖ mit Bürgermeister Leopold Richentzky an der Spitze die "Absolute" hält. 57,4 Prozent (plus 1,4 Prozentpunkte) vor fünf Jahren bedeuteten 22 Mandate (+/-0). Weiter: V 9 (+/-0), F 4 (+/-0), G 2 (+1).

Die zweite der "großen" Gemeinden mit relativer Mehrheit ist Perchtoldsdorf. Für die ÖVP (Bürgermeister Martin Schuster) stehen derzeit 43 Prozent (minus 4,5 Prozentpunkte 2000) und 17 Mandate (-1) zu Buche. Weiter: S 9 (+3), F 6 (+/-0), "Perchtoldsdorfer Bürgerliste-Dr. Helga Kunerth" (PBL) 3 (-1), LIF 2 (-1). Die Liberalen treten nicht mehr an, die Grünen sind dabei. Gegen SPÖ, FPÖ und Grüne verteidigt die ÖVP unter Stadtchef Willi Stift in Tulln die "Absolute" von 54,9 Prozent (2000: minus 2,2 Prozentpunkte). Mandate derzeit: V 21 (-1), S 9 (+1), F 4 (+/-0), G 3 (+1). Wie die SPÖ in Ternitz hält die ÖVP unter Bürgermeister Herbert Prinz in Zwettl 70,3 Prozent (plus 5,4 Prozentpunkte im Jahr 2000) und 27 (+3) von 37 Mandaten. Weiter: S 5 (+/-0), G 3 (-2), F 2 (-1). Diese vier Parteien treten wieder an.

In den weiteren Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern, in denen am 6. März gewählt wird, hält in Korneuburg (52,2 Prozent) und Neunkirchen (53,6) die SPÖ, in Hollabrunn (57,7) und Mistelbach (57,1 Prozent) die ÖVP die "Absolute". Bad Vöslau ist die einzige der "großen" Gemeinden mit einem Listen-Bürgermeister: Christoph Prinz ist erstmals Spitzenkandidat der "Liste Flammer" und hat 69,4 Prozent zu verteidigen.
(apa)

4.3.2005 11:39