Montag, 7. März 2005

Gemeinderatswahlen in Niederösterreich: Niederlagenserie für FPÖ setzt sich fort!

  • Sowohl ÖVP, SPÖ als auch Grüne können zulegen
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Die ÖVP (und Listen, gilt auch für alle weiteren Parteien, Anm.) erreichte am Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis 48,83 Prozent der Stimmen (2000: 48,33) und 6.399 Mandate (6.390). Das entsprach einem Plus von 0,50 Prozentpunkten bzw. von neun Sitzen. Die SPÖ legte 3,60 Prozentpunkte auf 38,91 Prozent (35,31) und 503 Mandate auf jetzt 4.315 (3.812) zu. Die Grünen durften sich über einen Zuwachs von 1,25 Prozentpunkten und 83 Sitzen in Gemeinderäten freuen. Sie halten nun bei 3,77 Prozent und 224 Mandataren (bisher: 2,52 Prozent, 141 Sitze).

Für die FPÖ setzte es mit minus 4,56 Prozentpunkten die erwartet herben Verluste: Die Freiheitlichen erreichten nur mehr 3,31 Prozent (7,87). Nicht weniger als 440 Mandate (jetzt 214, zuvor 654) gingen "verloren". Auf "sonstige Listen" entfielen 5,18 Prozent (5,97) und 517 Sitze (548) in Gemeinderäten. Die Wahlbeteiligung betrug nur mehr 71,17 Prozent und war damit die geringste in der Zweiten Republik (2000: 74,10 Prozent).

Die Volkspartei habe "auf hohem Niveau das Vertrauen und die Position halten können", stellte Landesparteiobmann Landeshauptmann Erwin Pröll fest. Die "Mandatarinnen und Mandatare" hätten in den vergangenen fünf Jahren gut gearbeitet. "Die Leistung ist anerkannt worden. Wir haben den Beweis geliefert, dass wir eine echte Volkspartei sind."

SP-Landesparteivorsitzende LHStv. Heidemaria Onodi bezeichnete die Zugewinne als "Bestätigung unserer Arbeit", durch die das "Vertrauen der Wähler gewonnen" worden sei. Trotz "Zusperr- und Kürzungspolitik" seien am Sonntag Gemeindethemen im Vordergrund gestanden. "Wir haben offensichtlich die richtigen Themen und Personen gehabt."

Madeleine Petrovic, Klubobfrau im NÖ Landtag, sah das Wahlziel der Grünen als erreicht, obwohl nicht - wie angepeilt - in allen 105 Gemeinden, in denen es diesmal Kandidaturen gegeben hatte, der Einzug in die Gemeindestuben geschafft wurde. Sie sei "überglücklich", dass die Grünen "an Mandaten und Prozenten zugelegt haben".

Alles andere als Sonnenschein herrschte am Wahlabend bei den NÖ Freiheitlichen. Landesparteichefin Barbara Rosenkranz wies darauf hin, dass es deutlich weniger Kandidaturen als noch vor fünf Jahren gegeben habe. "Es war klar, dass wir einen schweren Tag zu bestehen haben." Das Abschneiden vom Sonntag sei "in der Reihe der FPÖ-Ergebnisse nichts Außergewöhnliches".

Die von Gottfried Waldhäusl, Obmann des freiheitlichen und unabhängigen Gemeindevertreterverbandes, wenigstens erhofften "350 bis 400 Mandate" wurden bei Weitem nicht erreicht. Die FPÖ hatte nur mehr 279 Kandidaturen (2000: 421) verzeichnet. In mehr als 100 Gemeinden schaffte sie den Wiedereinzug in die kommunalen Vertretungen nicht.
(apa/red)

7.3.2005 09:46