Abzug Syriens aus dem Libanon: Laut
Assad nur noch Frage von Monaten

Syriens Präsident Bashar al-Assad hat den Abzug seiner Soldaten aus dem Libanon binnen weniger Monaten angekündigt. Der Abzug "sollte sehr bald erfolgen, vielleicht in den nächsten Monaten. Nicht später", sagte Assad in einem am Dienstag veröffentlichten Interview des US-Magazins "Time". Derzeit sind rund 14.000 syrische Soldaten in dem Nachbarland stationiert. Zuvor hatte mit Russland auch ein enger Verbündeter Syriens einen Truppenabzug gefordert. US-Außenministerin Condoleezza Rice warf Damaskus indes eine Destabilisierung des Nahen Ostens vor.

Insbesondere nach dem tödlichen Anschlag auf Libanons Ex-Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri im vergangenen Monat ist Syrien international stark unter Druck geraten. Der Abzug "ist eine technische Frage, keine politische", sagte Assad. Er könne nicht sagen, dass der Abzug in zwei Monaten erfolgen werde, ohne mit dem Militär gesprochen zu haben. "Sie sagen vielleicht es wird sechs Monate dauern. Man muss das vorbereiten, wenn man seine Armee in sein Land zurückbringt. Man muss vorbereiten, wo man die Truppen unterbringt", sagte er.

Bisher hatte Assad einen Abzug der syrischen Truppen von Sicherheitsgarantien durch Israel abhängig gemacht. Der Rückzug werde "unter einem strategischen Gesichtspunkt nur stattfinden, wenn wir ernsthafte Garantien erhalten. In einem Wort: Frieden", sagte er der italienischen Zeitung "La Repubblica" (Montagsausgabe).

Syrien hatte einen großen Anteil an der Beendigung des Bürgerkriegs im Libanon vor 15 Jahren und gilt seitdem als Ordnungsmacht in dem Land. Viele Libanesen verlangen heute aber den Abzug der syrischen Soldaten. Die UNO hat im vergangenen September einen Rückzug Syriens gefordert. Am Montag ist unter dem Druck von Opposition und Massenprotesten auch die pro-syrische libanesische Regierung zurückgetreten.

"Die syrische Politik und das syrische Verhalten stehen einem besseren Leben und einer demokratischeren Zukunft für die Menschen im Nahen Osten im Weg", sagte Rice am Dienstag dem britischen Fernsehsender ITV. Sie warf Damaskus vor, Aufständische "in verschiedenen Ländern" zu unterstützen, darunter der Irak.

Auf die Frage, welche Maßnahmen Washington gegen Syrien ergreifen würde, antwortete Rice: "Damaskus stellt sich gegen die internationale Gemeinschaft. Die Syrer müssen erkennen, dass sie der destabilisierende Faktor im Nahen Osten sind." Der derzeit ausgeübte internationale Druck werde Wirkung zeigen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Syrien weiter so isoliert sein will wie zurzeit." Rice bot dem syrischen Volk Unterstützung bei seinem Wunsch nach freien Wahlen an.

Nach westlichen Politikern forderte auch Russland einen Truppenabzug Syrien aus dem Libanon. Die Regierung in Damaskus müsse die einschlägige UNO-Resolution vom vergangenen September respektieren, erklärte Außenamtssprecher Alexander Jakowenko am Dienstag in Moskau. Er warnte allerdings vor voreiligen Schritten, die die Stabilität der Region gefährden könnten. Vielmehr seien realistische Entscheidungen notwendig, sagte Jakowenko. Ähnliche Abzugsforderungen hatten zuvor auch der französische Außenminister Michel Barnier und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder an Damaskus gerichtet.

Die Vereinten Nationen kündigten am Dienstag an, noch im Laufe der Woche eine Gruppe von Sprengstoffexperten und Gerichtsmedizinern in den Libanon zu entsenden. Die Experten sollten die libanesische Justiz und die UNO-Untersuchungskommission bei der Aufklärung des tödlichen Anschlags auf Hariri unterstützen, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur ANI. Die Opposition vermutet eine Verwicklung der Regierung und Syriens in den Anschlag auf Hariri. Syrien hat die Vorwürfe zurückgewiesen.(apa/red)