Montag, 28. Februar 2005

FPÖ legt Datum für Parteitag fest: Haubner wird sich Ende Juni ihren Kollegen stellen

  • Laut Haider wird es keine Kandidatur von Strache geben
  • Scheuch kündigt "tief greifende Standortbestimmung" an

Die freiheitliche Spitze will die in der Partei offenen Fragen nun bei einer Klausur der Regierungsmitglieder und der Landesobleute beraten. Ziel ist, die Strategie für die nächsten eineinhalb Jahre, bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2006, festzulegen. Das hat der FPÖ-Vorstand in Linz beschlossen. Fixiert worden ist mit dem 25. Juni auch der Termin für den nächsten Parteitag.

Datum und Ort der Klausur müssen erst fixiert werden, so Generalsekretär Scheuch auf Anfrage. Die Veranstaltung sollemöglichst schnell, spätestens Anfang nächster Woche, über die Bühne gehen. Im Unterschied zur Klubklausur vergangene Woche im Burgenland sollen dabei nicht inhaltliche Themen beraten werden, Ziel sei vielmehr eine "tief greifende Standortbestimmung". Man wolle beraten, wohin die Reise gehen soll.

Auf Inhalte der Strategieklausur wollte sich Scheuch nicht festlegen. Beraten werden sollten "all jene Dinge, die offen sind". Haubner und Klubchef Scheibner hatten erst bei der Klausur im Südburgenland Teamgeist eingefordert und Einzelspieler gewarnt. Der Wiener Landesobmann Strache, dem bundespolitische Ambitionen nachgesagt werden, wiederum stellte bei einer Veranstaltung des "Liberalen Klubs" fest, die Partei befinde sich in einer "tiefen Krise", nötig sei ein "Kurs der Renaissance".

Thema in der Partei ist weiters die Ratifizierung der EU- Verfassung. Im "Kurier" fordert der freiheitliche EU-Abgeordnete Mölzer, die FPÖ solle im Nationalrat nicht zustimmen, wenn es schon keine Volksabstimmung darüber gebe.

FPÖ-Chefin Haubner bekräftigte, wieder für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Der Kärntner Landeshauptmann Haider unterstützt in der Vorsitz-Frage seine Schwester. Die FPÖ habe eine Bundesparteiobfrau, man solle eine bewährte Frau unterstützen. Zu Strache stellte Haider fest, dieser habe schon erklärt, dass er nicht kandidiere. (apa)

28.2.2005 22:24