"Einige Themen zu besprechen": ÖBB-Chef will Bahnausbau neu verhandeln
- Koralm und Unterinntal bleiben aber im Rahmenplan
- Rechnen sich Projekte nicht, soll Staat Geld zuschießen
Nach der Debatte um Verzögerungen im Ausbau der Bahn will ÖBB-Chef Martin Huber die Finanzierung zumindest teilweise wieder neu verhandeln. Es gebe "einige Themen zu besprechen". Der seit kurzem vorliegende neu geltende Rahmenplan sei "ein erster Wurf, der wahrscheinlich nicht 100-prozentig ins Schwarze getroffen" habe, sagte Huber Montagabend bei einem Hintergrundgespräch. Bis 30.6. wollen die ÖBB nun neue Vorschläge unterbreiten, welche Strecken in den nächsten Jahren vorrangig ausgebaut werden sollten.
Im jetzigen Rahmenplan gebe es etwa eine Strecke, "die keiner will", die aber wegen bestehender Abmachungen zwischen Land, Bund und Gemeinde gebaut werden müsse. Hier wolle die Bahn Alternativen vorschlagen. Was tatsächlich vorgezogen werden soll, wollte Huber am Montag nicht kommentieren.
Viel Spielraum besteht allerdings nicht, nachdem bereits laufende Projekte wie der Ausbau der Unterinntaltrasse auf Grund der Gesetzeslagen auch im neuen Rahmenplan stehen werden müssen und sich die ÖBB darüber hinaus nach einer politischen Einigung erst im Vorjahr auch zum vorgezogenen Bau des Koralmtunnels zwischen Graz und Klagenfurt verpflichtet haben.
Für alle weiteren Bauvorhaben wollen die ÖBB aber nun in jedem Einzelfall künftig eigene Erfolgs- und Verlustrechnungen vorlegen. Damit soll klar werden, was eine Strecke einbringen kann und was nicht. Die zentrale Frage müsse sein: "Was kostet es und was bringt es", meint Huber. Sollten neue Strecken für Personen- und Güterverkehr betriebswirtschaftlich unrentabel sein, politische Motive aber dennoch für das Projekt sprechen, dann müsse die öffentliche Hand eben zum Streckenbetrieb dazuzahlen. "Wer zahlt schafft an. Aber wer anschafft, muss auch zahlen", so der Bahn-Chef.
ÖBB kann nur Vorschläge einbringen
Die Letztentscheidung der Regierung ist auch im Gesetz festgehalten. Die ÖBB können nur Vorschläge einbringen. Für Huber ist das aber kein Problem. Die Politik habe schließlich nicht nur wirtschaftliche, sondern auch standortpolitische, regionalpolitische, wirtschaftspolitische und arbeitsmarktpolitische Komponenten zu berücksichtigen. Immerhin würden durch die rund 1,5 Mrd. Euro, die heuer im Bahnbereich verbaut werden, auch 80.000 Arbeitsplätze gesichert, so der Bahn-Chef.
Das Nachrichtenmagazin "Profil" hatte in der Vorwoche berichtet, dass nach der Vorziehung des umstrittenen Koralmtunnels, aber auch wegen Teils exorbitanter Kostensteigerungen in den nächsten fünf Jahren rund 30 Bahnprojekte verschoben werden müssten. Huber weist das als Fehlinterpretation zurück. Tatsächlich seien die Baukosten im Bahnbereich in den vergangenen 15 Jahren durchschnittlich 3 Prozent unter Plan gelegen.
Oberste Priorität aus ÖBB-Sicht hat die Westbahnstrecke, sie soll bereits Mitte Dezember des heurigen Jahres so ausgebaut sein, dass auf dem Abschnitt zwischen St. Pölten und Ybbs dann zu Jahresende mit 200 Kilometer pro Stunde gefahren werden soll und die Strecke Wien-Salzburg in zweieinhalb Stunden damit zu bewältigen ist. Ausgebaut wird auf der Westbahn allerdings nur bis Attnang-Puchheim. Weiter nach Salzburg bestehe nach Auskunft von ÖBB Bau AG-Vorstand Georg-Michael Vavrovsky für die nächsten 15 Jahre kein Ausbaubedarf. (apa)
