Europakongress in Wien: Für Plassnik hat Österreich 'in letzten 10 Jahren gewonnen'

Die letzten zehn Jahre seien ein Gewinn für Österreich und für Europa gewesen, sagte Außenministerin Plassnik am Freitag bei der Eröffnung des Europakongresses anlässlich des 10. Jahrestags des Beitritts Österreichs zur EU. "Die Entscheidung für die Mitgliedschaft war richtig." Europa müsse Tag für Tag von neuem erklärt, begründet und damit auch erkämpft werden, so Plassnik in der Wiener Hofburg.

Alle wirtschaftlichen Indikatoren würden zeigen, dass die Mitgliedschaft zu mehr Wachstum und Wohlstand geführt hätte. "Österreich ist moderner, offener und wettbewerbsfähiger geworden." Seit 1995 habe Österreich die EU aber auch von innen her und nach außen hin mitgestaltet, sagte Plassnik und nannte als Beispiele "die gemeinsame Währung", "die Erweiterung der Union um unsere Nachbarn" und die "erste gemeinsame Verfassung".

Die EU habe aber nicht für jeden nur Sonnenseiten. "In zehn Jahren haben wir viel Neues annehmen müssen." Etwa die Belastung durch den Transitverkehr, der mangelnde Fortschritt bei nuklearen Sicherheitsstandards, oder das Misstrauen gegenüber den europäischen Bürokratien: "Die Europafreude mischt sich mit erheblicher Europaskepsis. Dagegen gibt es kein Patentrezept."

Am wichtigsten sei aber die Arbeit am "Friedensprojekt Europa", meinte die Außenministerin. "Wir dürfen heute in einem wiedervereinigten Europa leben, und wir dürfen hoffen, dass die gewaltsamen Konflikte im westlichen Balkan auch wirklich die letzten auf europäischem Boden waren." Österreich werde den Ländern des Westbalkans auf ihrem Weg in die europäische Integration Partner sein.

Im Europa von morgen ließen sich Probleme jedoch immer weniger nur auf regionaler und nationaler Ebene lösen, sagte Plassnik und nannte als Beispiele "Terrorismus", "die dunklen Seiten der Globalisierung" sowie "Migration", "Armut" oder "Rechtlosigkeit". Europa müsse daher seine spezifische Verantwortung in der Welt wahrnehmen. (apa)