Konflikt mit Iran: Stärkere Bemühungen um Beilegung des Atomstreits mit Teheran

Nach den diversen Gipfeltreffen in dieser Woche werden die diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Atomstreits mit dem Iran intensiviert. US-Präsident George W. Bush erklärte am Donnerstag in Preßburg (Bratislava), er sehe sein Land und Europa in diesem Bestreben vereint. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder will auf seiner bevorstehenden Reise in die Golfregion um Unterstützung für den Dialog mit Teheran bitten. Der iranische Chefunterhändler in Atomfragen führte inzwischen Gespräche in Paris.

Bush sagte nach einem Treffen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Mikulas Dzurinda: "Wir haben ein gemeinsames Ziel - die Ayatollahs davon zu überzeugen, keine Atomwaffen zu haben." Er hoffe hierbei auf eine diplomatische Lösung. Am Mittwoch hatte Bush die Bemühungen der Europäer um eine Beilegung des Konflikts gezielt gewürdigt. Es sei wichtig, "dass wir mit einer Stimme sprechen", sagte Bush nach seinem Treffen mit Schröder in Mainz.

Aus Berliner Regierungskreisen hieß es am Donnerstag, die Beilegung des Atomstreits habe eine große Bedeutung für die Stabilität am Persischen Golf. Deshalb wolle Schröder die dortigen Anrainerstaaten um Unterstützung bitten. Der Kanzler bricht am Sonntag zu einer Reise in sieben Länder auf. Außer Saudiarabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten besucht er Kuwait, Katar, Bahrain, Oman und den Jemen. Die Golfstaaten könnten die Verhandlungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Teheran politisch und wirtschaftlich unterstützen, hieß es in Berlin. An eine direkte Teilnahme arabischer Staaten an den Verhandlungen sei aber nicht gedacht.

Der iranische Chefunterhändler Hassan Rohani (Ruhani) sagte nach Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac, er erwarte eine "neue Dynamik" bei den künftigen Atomverhandlungen. Einzelheiten nannte er nicht. Eine spezielle Botschaft von Bush sei ihm in Paris nicht übermittelt worden, sagte Rohani weiter. Gleichwohl seien einige Punkte angesprochen worden, über die sich Bush und Chirac zuvor offensichtlich ausgetauscht hätten.

Chirac machte Rohani laut einem Präsidentensprecher klar, dass Teheran den friedlichen Charakter seines Atomprogramms objektiv nachweisen müsse. Eine solche Garantie könnte dies dem Iran den Weg zu einer besseren internationalen Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sicherheit ebnen. Rohani wird am (morgigen) Freitag in Berlin mit Außenminister Joschka Fischer zusammentreffen.

Teheran hatte auf Drängen der Europäer die Anreicherung von Uran im vergangenen Jahr ausgesetzt. Die EU will den Iran zu einer dauerhaften Einstellung dieses Programms bewegen. Der iranische Staatspräsident Mohammed Khatami sprach am Mittwoch allerdings von "tiefen Meinungsverschiedenheiten" zwischen seinem Land und den Europäern. Der Iran sei nicht bereit, auf sein Atomprogramm zu verzichten. (apa/red)