Palästinenser-Kabinett steht: Fatah-Fraktion setzt sich gegen Korei durch

Die Palästinenserführung hat sich auf eine neues Kabinett geeinigt und damit die schwere Krise um die Regierungsbildung entschärft. Im vierten Anlauf arbeiteten Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen), Ministerpräsident Ahmed Korei (Abu Ala) und Fraktionsmitglieder ihrer Fatah-Bewegung eine Liste aus, auf der überwiegend Experten stehen, bestätigte der Fatah-Abgeordnete Jamal Shubaki, nach einem Dringlichkeitstreffen in Ramallah. Der bisherige Außenminister Nabil Shaath sei der einzige Abgeordnete, der Minister bleiben solle.

Beobachter sehen gute Chancen dafür, dass das Parlament am Donnerstag die neue Regierung billigt. Im Tauziehen um die Zusammensetzung des Kabinetts war Korei in eine politische Krise gestürzt. Eine geplante Abstimmung war Vormittag zum dritten Mal verschoben worden. Nach Medienberichte spielte Korei mit dem Gedanken, zurückzutreten.

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig: Koreis Fatah-Partei, die für eine klare Trennung zwischen Parlament und Regierung ist, hatte zunächst kritisiert, dass der Ministerpräsident zu viele Abgeordnete zu Ministern machen und zu wenige Reformanhänger aufnehmen wolle.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die Fatah-Fraktion hatten bei einem Treffen im Laufe des Tages vereinbart, dass die Regierung nur aus Experten bestehen und die Zahl der Minister von 23 auf 15 bis 18 verringert werden solle. Der palästinensische Verhandlungsminister Saeb Erekat, der erneut im Kabinett vertreten sein sollte, erklärte am Mittwoch seinen Verzicht.

Nach Angaben politischer Beobachter ist inzwischen grundsätzliche Kritik an Koreis Führungsstil laut geworden. Innerhalb der Fatah mehrten sich die Forderungen nach einem Rücktritt. Sollte Korei mit der Regierungsbildung scheitern, müsste Abbas nach dem palästinensischen Gesetz einen anderen Kandidaten damit beauftragen.

Auf Druck des Parlaments hatte Korei am Dienstag seine ursprüngliche Kabinettsliste zurückgezogen. Zahlreiche Abgeordnete auch aus den Reihen der Fatah hatten kritisiert, dass zu viele Politiker aus dem Umfeld des verstorbenen Palästinenserpräsidenten Yasser Arafat erneut Kabinettsposten erhalten sollten. Ihnen warfen sie Reformunfähigkeit und Bestechlichkeit vor. Abbas hatte in Gesprächen mit Fatah-Abgeordneten versucht, einen Kompromiss herbeizuführen, damit die Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann.
(apa)