Rice appelliert an Nordkorea und Iran: Abkehr von gefährlichen Nuklearplänen

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat zum Abschluss ihrer Europareise Nordkorea zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms aufgefordert und den Iran vor einer Entwicklung nuklearer Waffen scharf gewarnt. "Es gibt keine Absicht der USA, Nordkorea zu besetzen oder anzugreifen", sagte Rice in Luxemburg. Mit der Entwicklung der Waffen isoliere sich das Land weiter von der internationalen Staatengemeinschaft. Die Regierungen in Iran und Nordkorea sollten Angebote der EU und der USA zur diplomatischen Lösung der Krise annehmen, betonte Rice.

Die Entwicklung im Iran laufe der in anderen Nahost-Staaten zuwider, erklärte Rice. Ihr luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn nannte die Tendenzen in dem Land bedrohlich - besonders mit Blick auf eine mögliche Nutzung der Atomwaffen durch Terrorgruppen. Die EU und die USA müssten gemeinsam eine solche Entwicklung verhindern. Rice lobte hingegen den "positiven Trend in Pakistan", das sich zunehmend vom Extremismus entferne. Auch die Kommunalwahlen in Saudiarabien am Donnerstag seien ein Fortschritt.

Die Erklärung der Regierung Nordkoreas zu seinem Besitz von Atomwaffen will Rice eingehend mit den Alliierten prüfen. "Wir wussten seit Mitte der 90er Jahre, dass Nordkorea Nuklearwaffen hat, unklar ist weiter, wie viele es sind." Zudem verlangte Rice eine schnelle Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche über eine Beendigung des Atomprogramms. Ziel sei eine "vernünftige Beziehung der Staaten untereinander und ein besseres Leben für die Menschen in Nordkorea", sagte Rice. Die letzte Gesprächsrunde mit Nordkorea, an der auch Südkorea, China, Japan, Russland und die USA teilnahmen, fand im Juni vergangenen Jahres in Peking statt.

Konstruktive Stimmung zwischen USA und EU
Bei ihrem letzten Treffen vor Rice' Rückkehr in die USA gab es nach Angaben von Luxemburgs Außenminister Asselborn zudem Gespräche über die Lage in der Ukraine, in den Balkan-Staaten, in Russland sowie über das EU-Waffenembargo gegen China. Einzelheiten nannten sie nicht. EU-Chefdiplomat Javier Solana nannte die Atmosphäre zwischen den USA und der EU nach den Unstimmigkeiten über den Irak in der Vergangenheit konstruktiv. Die EU und die USA sollten sich nicht mehr mit sich selbst beschäftigen, sondern sich auf die gemeinsame Lösung internationaler Probleme konzentrieren. Asselborn sprach nach dem Besuch von Rice von einer guten Ausgangsbasis für die bevorstehende Europa-Reise von US-Präsident George W. Bush.

Sondergipfel mit Bush
Bush kommt am 22. Februar nach Brüssel, wo auch ein Sondergipfel aller Staats- und Regierungschefs stattfinden wird. Im Anschluss an das Treffen flog Rice zurück nach Washington. Am Mittwoch hatte sie in Brüssel mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gesprochen. Dabei betonten beide den Willen der Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa. Am Mittwochabend war Rice in Luxemburg mit dem amtierenden Ratspräsidenten und Regierungschef Jean-Claude Juncker zusammengekommen. Weitere Stationen ihrer Europareise waren vergangene und diese Woche London, Berlin, Warschau, Rom und Paris.

(apa/red)