Seltsam: Regierung will beim Eurofighter auf die Freund-Feind-Erkennung verzichten

Die Bundesheer-Reform wird auch Auswirkungen auf die Heeres-Flieger haben. Die bisher vom Kommando Luftstreitkräfte wahrgenommenen Aufgaben sollen in das neue Streitkräftekommando integriert werden. Nach einem Medien-Bericht wird zudem überlegt, beim Eurofighter auf Teile der Freund-Feind-Kennung (IFF - Identification Friend Foe) zu verzichten und damit 31 Millionen Euro einzusparen.

Das Verteidigungsministerium betonte dazu, die Eurofighter würden "alle wichtigen Software-Komponenten" zur Verfügung haben. Und die SPÖ forderte neuerliche eine Ausstieg aus dem Deal.

Möglicherweise handle es sich bei dem vom "Standard" zitierten Papier um eine Planungsunterlage, so der Sprecher von Verteidigungsminister Günther Platter (V), Martin Brandstötter, auf Anfrage der APA. "Das heißt aber nicht, dass das auch so umgesetzt wird", fügte er hinzu. Die Rede ist in dem Papier jedenfalls auch von Investitionen für die Luftstreitkräfte. Angedacht wird die Beschaffung von drei weiteren "Black Hawk"-Hubschraubern, von zweimotorigen Transportflugzeugen, von weiteren Hubschraubern sowie von Schulflugzeugen.

Freund-Feind-Kennung in Österreich unwichtig?
Zur Freund-Feind-Kennung heißt es im "Standard", diese sei bei der Luftraumüberwachung, wie sie in Österreich geflogen werde, unerheblich. Dies bestätigte auch der Militärluftfahrt-Experte Georg Mader auf Anfrage der APA. Die angesprochenen Systeme würden in erster Linie in einer militärischen Auseinandersetzung, bei Luftkämpfen, gebraucht. Die Luftraumüberwachung wäre nicht betroffen.

Das Verteidigungsministerium betonte am Freitag in einer Aussendung, es sei nicht daran gedacht, auf Komponenten des Vertrages zu verzichten: "Die elektronische Ausrüstung wird also wie im Vertrag vereinbart bei den österreichischen Eurofightern dabei sein." Freund-Feind-Identifikationssoftware für die Flugzeuge sei "selbstverständlich" vorgesehen.

SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal sprach am Freitag in einer Aussendung von einer "chaotischen Regierungspolitik". Wenn nun schon von Sparvarianten die Rede sei, wäre der Ausstieg aus dem Kampfjet-Deal die beste Sparvariante. Gaal: "Das kostet uns zwar Millionen, spart aber Milliarden an Steuergeldern in den nächsten Jahren und Jahrzehnten."

ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer hielt entgegen, die Eurofighter seien für eine effektive Luftraumüberwachung notwendig. Die SPÖ solle sich im Interesse Österreichs besser "endlich verantwortungsvoll mit Sicherheitsfragen auseinander setzen, anstatt zu versuchen, diese Themen parteipolitisch auszuschlachten".
(apa)