"Van der Bellen kann Gusenbauer-Mist kompostieren": Jörg Haider teilt kräftig aus

Traditioneller Aschermittwoch-Rundumschlag des LH "Falscher Kuckuck" Schüssel und ORF unter Beschuss

Nachdem schon FPÖ-Landesobmann Strutz ORF-Chefredakteur Werner Mück beschuldigt hatte, extra ein Team nach Kärnten geschickt zu haben, um ein möglichst düsteres Bild vom Land zu zeichnen, fand Haider im Gegensatz zu seiner ansonsten weitgehend humoristischen Ansprache in dieser Angelegenheit äußerst scharfe Worte. Er sprach von "Politgangstern" in der ORF-Zentrale, die Kärnten ein schlechtes Image verpassen wollten.

Haider zeigte sich im Hinblick auf das Verhältnis zwischen Rot und Blau überzeugt, dass sich innerhalb der SPÖ die Stimmen gegen eine Ausgrenzung der FPÖ mehren würden. Gusenbauer hoffe zwar laut Haider auf eine künftige Koalition mit den Grünen, "aber er wird zwischen zwei Sesseln sitzen, denn die ÖVP hat sich die Grünen schon längst eingesackelt".

"Grüne Schnecken"
Allerdings, so ätzte Haider würde Rot-Grün in ökologischer Hinsicht zusammenpassen: "All den Mist, den der Gusenbauer produziert, könnte der Van der Bellen dann sofort kompostieren." Für die Grünen hatte der ehemalige FPÖ-Chef ein "neues Wappentier" parat: Die Schnecke. Diese würde von der Geschwindigkeit her jener Van der Bellens entsprechen "und zieht andererseits eine Schleimspur in Richtung Ministerium".

Nicht so scharf wie erwartet, aber doch einige Kritik setzte es beim "Kärntner Aschermittwochtreffen" für Bundeskanzler Schüssel. Dieser würde dem freiheitlichen Koalitionspartner ständig signalisieren, "nur ein Mehrheitsbeschaffer" zu sein, weshalb die Handschrift der FPÖ "sichtbarer" werden müsse, betonte Jörg Haider in seiner vielbejubelten Ansprache. In diesem Sinne werde die Kärntner FPÖ noch stärker auf die Bundespartei einwirken.

"Das, wo sich die ÖVP in der Regierung bisher hervorgetan hat, war beim Umfärben von Rot auf Schwarz", meinte der Landeshauptmann. Das würde sich vor allem beim ORF zeigen, der eine klare ÖVP-Linie fahren würde. Als Beispiel nannte Haider die Behandlung des SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer, der im ORF ständig lächerlich gemacht werde.

Schüssel ein "falscher Kuckuck"
Dem Bundeskanzler attestierte Haider, "die Initiativen der FPÖ als seine eigenen zu verkaufen". Schüssel sei deshalb "ein falscher Kuckuck". Ein Kuckuck würde nämlich normalerweise die Eier in das Nest anderer legen und sie dort ausbrüten lassen. Schüssel hole sich aber "die ausgebrüteten Eier heraus". Und Haider in Erinnerung an vergangene Zeiten: "Schüssel darf nicht mehr in meinen Porsche einsteigen, es sei denn, ich baue vorher einen Schleudersitz ein."

"Tschick Mitzi" Rauch Kallat
Ansonsten blieb der Koalitionspartner weitgehend verschont, mit Ausnahme der Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und des ehemaligen Innenministers Ernst Strasser. In Richtung Rauch-Kallat ("Wir sagen Tschick-Mitzi zu ihr", Zitat Haider) meinte der Landeshauptmann, diese hätte "außer die Raucher zu ärgern" bei der Gesundheitsreform nichts zu Stande gebracht. Zu seinem "Intimfeind" Strasser sagte Haider, dieser sei als Koordinator der Flutkatastrophe "gut aufgehoben, denn dort ist sowieso schon alles zerstört und da kann er nichts mehr kaputt machen".

Ungeschoren blieb aber auch der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl nicht, und zwar wegen dessen liberaler Asylpolitik bei gleichzeitigem angeblichem Versagen in vielen Bereichen. Haider: "Wien ist so etwas wie ein Testgelände für sozialen Kahlschlag ohne Wiederaufforstungsgenehmigung." Während es in der Bundeshauptstadt unter Häupl "10.000 Scheinasylanten und Asylbetrüger" gebe, heiße es in Kärnten: "Jeder, der bei uns hereinkommt und sich nicht benimmt, der kann wieder gehen."

"Bush tritt auf Persern herum"
Bei den ausländischen Politikern blieb in Haiders Aschermittwoch-Rede diesmal der französische Staatschef Jacques Chirac ("Ich habe ihn schon öfters eingeladen, aber er reagiert nicht und deshalb sage ich auch nichts") zwar verschont, dafür war wieder einmal der deutsche Kanzler Gerhard Schröder an der Reihe. Auch dieser hätte sich zum Kärntner Aschermittwoch angemeldet, sagte Haider: "Aber er lässt sich entschuldigen. Er organisiert gerade das nächste Hochwasser, um in den Meinungsumfragen wieder nach oben zu schwimmen." Und über den US-Präsidenten George Bush meinte Haider, dieser habe sein ganzes Büro mit Teppichen ausgelegt, damit er "auf den Persern herumtreten kann".

Ein "besonderer Freund" des Landeshauptmannes dürfte auch der Slowenenfunktionär Rudi Vouk sein. Dieser hatte bekanntlich das Ortstafel-Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes bewirkt, indem er erklärt hatte, die deutschsprachige Ortstafel von St. Kanzian nicht verstanden zu haben und deshalb zu schnell im Ortsgebiet unterwegs gewesen zu sein. Haider meinte dazu: "Rudi Vouk von den Slowenen wollte auch kommen. Aber der hat die Ortstafel nicht gefunden, der ist durchgefahren."

Haubner und Haupt in Ried zu Gast
Die oberösterreichischen Freiheitlichen haben Mittwochabend ihren "Politischen Aschermittwoch" in Ried im Innkreis veranstaltet. Bei Rollmops, Heringskäse, Brezen und Bier standen u. a. FPÖ-Bundesparteiobfrau Sozialministerin Ursula Haubner, ihr Vorgänger Herbert Haupt auf der Bühne. Betont wurde in den Reden eine Aufbruchsstimmung der Freiheitlichen.

Haubner stellte in ihrer Rede fest: "Die FPÖ hat in den vergangenen zwei Jahren genug gefastet." Nun sei es Zeit, wieder an Stimmen und Vertrauen zuzunehmen und ein "Wohlfühlgewicht" zu bekommen. Die FPÖ-Chefin sagte weiter, es sei ein Asylgesetz mit strengem Vollzug notwendig, um den Missbrauch - etwa für Kriminalität - zu verhindern und Asyl jenen zu gewähren, die es brauchen und denen es zustehe. Dazu sollten die Verfahren schneller werden. Es gehe nicht an, dass sich Menschen bis zu sieben Jahre lang in Österreich aufhalten und monatlich 700 Euro bekämen, um dann einen abweisenden Bescheid zu erhalten.

Sie erklärte weiters, die FPÖ sei nicht grundsätzlich gegen eine Wehrdienstverkürzung, aber die Rahmenbedingungen müssten stimmen. Es müssten die Katastrophenhilfe und die Grenzsicherung gewährleistet sein und es sei fraglich, ob das auch schon 2006 möglich sei.

(apa/red)