Neuer Premier für die Ukraine: Parlament stimmt bestätigt Julia Timoschenko klar
- 373 Stimmen für Juschtschenko, 0 Gegenstimmen
Das ukrainische Parlament hat Julia Timoschenko am Freitag mit großer Mehrheit zur neuen Ministerpräsidentin des Landes gewählt. Sie erhielt die Zustimmung von 373 der 450 Abgeordneten der Obersten Rada - weit mehr als die erforderlichen 226 Voten. Timoschenko kündigte vor dem Hintergrund der Korruption in dem Land an, künftig könne die Regierung für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden.
Russland bleibe der wichtigste Partner der Ukraine, betonte Timoschenko, das Land werde sich aber auch in Richtung Europa orientieren. Die Wahl Timoschenkos galt als sicher, Gegenstimmen gab es keine. Drei Parlamentsabgeordnete enthielten sich der Stimme, die übrigen beteiligten sich nicht an der Abstimmung.
Nach ihrer Wahl ging Timoschenko auf Juschtschenko zu und umarmte ihn. Dieser war ins Parlament gekommen, um die Abgeordneten persönlich um Unterstützung für die von ihm vorgeschlagene Politikerin zu bitten. "Wir wollen die Macht und das Kapital eindeutig trennen", sagte Timoschenko danach. Zu ihren wichtigsten Aufgaben zählt nach Ansicht von Beobachtern, die sozialen Versprechen Juschtschenkos durch ein konsequentes Vorgehen gegen die alte Wirtschaftselite und deren umstrittene Privatisierungsgeschäfte umzusetzen.
Timoschenko stellte am Freitag auch das neue Kabinett vor, in dem Juschtschenko auf Politiker mit Regierungserfahrung und einer eindeutigen Europa-Orientierung setzt: Erster Stellvertreter der Regierungschefin wird der frühere Premier Anatolij Kinach. Weiterer Vize-Ministerpräsident ist Oleh Rybatschuk, der für Europa-Fragen zuständig sein wird. Wirtschaftsminister wird Serhi Teryochin. Der frühere ukrainische Botschafter bei der EU in Brüssel, Boris Tarasjuk, kehrt auf den Posten des Außenministers, den er schon einmal inne hat, zurück. (apa)
