Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten: Treffen zwischen Sharon und Abbas fixiert!

Der israelische Regierungschef Ariel Sharon und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wollen den Friedensprozess in Nahen Osten mit einem Gipfel am kommenden Dienstag in Ägypten beleben. Sharon stimmte dem ersten Treffen seit eineinhalb Jahren zu, nachdem Abbas militante Gruppen grundsätzlich auf eine Waffenruhe verpflichtet hatte. "Wir hoffen, es wird der Beginn der Umsetzung des Nahost-Friedensplans", sagte der palästinensische Regierungschef Ahmed Korei am Mittwoch in Ramallah. Es wird der erste israelisch-palästinensische Gipfel seit vier Jahren sein.

Zu dem Treffen in der nächsten Woche habe der ägyptische Präsident Hosni Mubarak angesichts der Fortschritte in den Sicherheitsgesprächen eingeladen, teilte die israelische Regierung mit. Sharon traf am Mittwoch den ägyptischen Geheimdienstchef Omar Suleiman. Aus Regierungskreisen in Amman verlautete, auch der jordanische König Abdullah II. werde an der Zusammenkunft teilnehmen. Der Nahost-Friedensprozess war Mittwoch auch das wichtigste Thema bei einem Treffen des jordanischen Monarchen mit dem syrischen Präsidenten Beshar al-Assad.

Palästinenser-Führung hofft auf Waffenruhe und Rückzug Israels
Die Palästinenser-Führung hofft, dass Israel bei dem Treffen einer beiderseitigen Waffenruhe, der Übergabe der Sicherheitskontrolle über palästinensische Städte im Westjordanland und einem Rückzug der Armee auf die vor dem Beginn des Palästinenser-Aufstands im September 2000 gehaltenen Positionen zustimmt. "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte Korei. "Wir haben zugestimmt, an dem Gipfel teilzunehmen", sagte auch Abbas-Sprecher Maher Jalabi. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat ergänzte, bei einem bilateralen Sicherheitstreffen am Donnerstag solle der Gipfel vorbereitet werden.

Israel will auf Verfolgung von militanten Palästinensern verzichten
Ein Berater des israelischen Verteidigungsministers Shaul Mofas verkündete, die Regierung sei bereit, als "Geste" gegenüber Abbas "vorübergehend" auf die Verfolgung von militanten Palästinensern zu verzichten, die ihre Waffen niederlegen wollten. Es handle sich aber keinesfalls um eine Amnestie, betonte Amos Gilad im Militärradio. Sollte es weitere Anschläge geben, würden die israelischen Behörden ihre Aktionen wieder aufnehmen.

Gaza-Streifen: Durchsuchungsaktion gegen Tunnel von Waffenschmugglern
Palästinensische Sicherheitskräfte starteten unterdessen nach eigenen Angaben eine Durchsuchungsaktion gegen Tunnel von Waffenschmugglern im südlichen Gaza-Streifen. Palästinensische Sicherheitskräfte zerstörten am Mittwoch in Rafah erstmals seit 2003 einen Schmugglertunnel im Grenzgebiet zu Ägypten. Die Palästinenser reagierten damit auf eine Forderung der israelischen Regierung, die den Waffenschmuggel aus Ägypten unterbunden sehen will.

Israel darf keine neuen Siedlungen bauen
Israel hat den Ausbau jüdischer Siedlungen und Außenposten im Westjordanland im Vorjahr trotz internationaler Kritik vorangetrieben. In einer Bilanz erklärte die Organisation "Frieden Jetzt", 19 Siedlungen im Westjordanland seien erheblich erweitert worden. In 10 Siedlungen dokumentierte die Organisation "Bauarbeiten, die sich klar außerhalb der eigentlichen Siedlung" befanden. Israel ist nach dem Nahost-Friedensplans verpflichtet, keine neuen Siedlungen mehr zu bauen. Die Regierung besteht aber darauf, dass es innerhalb der jüdischen Siedlungen ein "natürliches Wachstum" geben dürfe.

USA begrüßen israelisch-palästinensisches Gipfeltreffen
Die USA haben das geplante Gipfeltreffen des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas begrüßt. Dies sei ein "ermutigender Schritt" in Richtung eines Friedens in der Region, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Mittwoch in Washington.

Ob die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice an dem Gipfel teilnehmen werde, konnte ein anderer hochrangiger Regierungsvertreter nicht bestätigen. Rice ist am 6. und 7. Februar im Zuge ihrer ersten Nahost-Reise als US-Außenministerin in Israel. Das Treffen von Sharon und Abbas wird am 8. Februar in dem ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh stattfinden.

Letzte israelisch-palästinensische Spitzenbegegnung im Jahr 2000
Die bisher letzte israelisch-palästinensische Spitzenbegegnung hatte im Sommer 2000 stattgefunden, als sich der damalige palästinensiche Präsident Yasser Arafat und der seinerzeitige israelische Regierungschef Ehud Barak in Camp David in den USA gegenübersaßen. Der Friedensgipfel scheiterte.

(apa/red)