Rasanter Anstieg in einem Jahr: Fast 50 Prozent mehr Invaliditätspensionen 2004

Eine dramatische Zunahme hat es 2004 bei den Neuzugängen in die Invaliditätspension gegeben. Es wurde nach Angaben des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger eine Steigerung um fast 50 Prozent von 22.572 im Jahr 2003 auf 33.694 im Vorjahr verzeichnet. Während Ex-Sozialminister Haupt von einem "erwünschten Effekt" sprach, zeigte sich ÖVP-Sozialsprecher Tancsits zurückhaltend.

SPÖ-Sozialsprecherin Silhavy empörte sich über die Behandlung älterer Arbeitsloser, die aufgefordert würden, Invaliditätspension zu beantragen. Auch der Grüne Sozialsprecher Öllinger warf der Koalition "gröbste Versäumnisse" vor und sprach von einer zynischen Vorgangsweise von ÖVP und FPÖ. Der Vorsitzende der Pensionsreformkommission, Theodor Tomandl, warnte unterdessen vor einem weiteren Anstieg der Zahl der Invaliditätspensionen.

Haupt meinte, die Erhöhung sei mit einer "verbesserten Zuerkennung" für jene, die bisher ohne Berufsschutz waren, zu erklären. Dies sei von der Regierung auch "so gewollt". Tancsits verwies wiederum darauf, dass die Anträge auf Invaliditätspension im Frühjahr 2004 zurückgegangen seien, während die Zahl der Zuerkennungen anstieg.

Silhavy hielt der Regierung vor, trotz lauter Aufschreie namhafter Experten und trotz Warnungen der SPÖ keinerlei arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Zusammenhang mit der Abschaffung der vorzeitigen Alterspension gesetzt zu haben. Das Problem beginne damit, dass der Gesundheitszustand der älteren Arbeitnehmer sehr schlecht sei, "Gesundheit am Arbeitsplatz ist dieser Regierung nichts wert", kritisiert sie.

Tomandl wiederum will eine Änderung der Zugangsbestimmungen für Invaliditätspensionen. Er kann sich auch eine Teilpension vorstellen. "Behinderungen können leichter oder schwerer Natur sein. Das wird nicht berücksichtigt. Man kriegt entweder die volle Pension oder gar nix."
(apa/red)