Nach Streit ums Heer: Khol sieht "Schiene"
ÖVP-FPÖ "in Richtung Konsens gelegt"
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Nationalratspräsident Andreas Khol (V) zeigt sich von den jüngsten Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition wegen des ÖVP-Alleingangs in Sachen Wehrdienstverkürzung und der darauf folgenden Verärgerung seitens der FPÖ nicht besorgt. "In der Sache selbst sind die Schienen in Richtung Konsens gelegt", so Khol in der ORF-Fernsehsendung "Report".
Seine Erfahrung in der Politik sei, dass "derartige Wolken auch wieder vorübergehen". Und Khol streut dem Koalitionspartner Rosen: "FPÖ und ÖVP haben Österreich zu einem Erfolgsmodell gemacht".
Andererseits müsse man sehen, dass "Regieren ohne öffentliche Streitereien nicht geht". Khol: "Wir regieren nicht im Paradies, sondern auf Erden". Er sei jedenfalls überzeugt, dass die Koalition ihre "Reformagenda aufarbeiten wird". Die schwarz-blaue Regierung habe die Demokratie ausgebaut, den Reformstau aufgelöst, Europas Position in Österreich und Österreichs Position in Europa gestärkt, ein "wunderbares neues Verhältnis zu Israel zustande gebracht und im Versöhnungsfonds die Zwangsarbeiterproblematik gelöst". Jetzt gehe man 2006 in den EU-Vorsitz. Bis Mitte 2006 müsse man sich auf die EU-Rolle konzentrieren, "da muss alles zurückstecken". Gewählt werde dann im Herbst 2006. (apa/red)
