Donnerstag, 27. Jänner 2005

Blair beim Weltwirtschaftsforum: "Afrika ist die Narbe im Gewissen der Welt"

  • Chirac-Vorstoß für "Weltsteuer" kritisch aufgenommen
  • PLUS: Promis im Einsatz für die armen Länder der Welt

Der britische Premierminister Tony Blair hat die Not in Afrika auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos als "Narbe im Gewissen der Welt" bezeichnet. Das Elend auf dem Kontinent sei ein "Skandal", der in keiner anderen Region der Erde hingenommen würde, sagte der Regierungschef am Donnerstag. Auf den französischen Vorstoß für eine Art "Weltsteuer" zu Gunsten der Entwicklungsländer reagierte er zurückhaltend.

"Ich hatte noch keine Zeit, die Vorschläge eingehend zu studieren", meinte Blair zu den Vorschlägen von Frankreichs Präsident Jacques Chirac, wenn diese auch in die richtige Richtung gingen. Der Staatschef hatte am Vorabend bei der Eröffnung der WEF-Konferenz per Videoschaltung aus Paris unterbreitet, Abgaben auf internationale Finanztransaktionen einzuführen, die bisher weitgehend abgabenfreien Treibstoffe für Schiffe und Flugzeuge zu besteuern sowie einen Zuschlag auf Flugtickets einzuheben. Die Einnahmen sollten vornehmlich in die Aids-Bekämpfung in den Entwicklungsländern fließen.

Deutschland unterstütz Chiracs Ideen
Die deutsche Regierung signalisierte dagegen Unterstützung für Chiracs Ideen. Das Finanzministerium in Berlin sprach von einem "sympathischen Ansatz", wenn sich ein Sprecher skeptisch zur Besteuerung von Kapitalbewegungen äußerte. Zustimmung kam auch von Schweizer Nichtregierungsorganisationen, die gleichzeitig weiter gehende Entwürfe für globale Steuerpolitik präsentierten, darunter eine internationale Steuerbehörde, die Schlupflöcher für Steuerflüchtlinge stopfen soll. Kritik übten die NGOs an Staaten mit Bankgeheimnis wie Österreich, die Schweiz und Luxemburg. Diese würden Versuche, verbindliche Absprachen gegen den "schädlichen Steuerwettbewerb" zu treffen, sabotieren.

Bill Gates spendete 577 Millionen Euro für Entwicklungsländer
Neben Blair, der Afrika zu einem zentralen Thema der britischen G-8-Präsidentschaft gemacht hat, kritisierte auch Microsoft-Gründer Bill Gates in Davos die Gleichgültigkeit gegenüber dem Leiden der dort lebenden Menschen. In Afrika stürben Millionen Kinder, deren Leben leicht zu retten wäre. Von seinem Vermögen von geschätzten 48 Milliarden Dollar (37 Milliarden Euro) sagte Gates 750 Millionen Dollar (577 Millionen Euro) für Impfprogramme in Entwicklungsländern zu.

Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo erklärte, der Kontinent sei in der Lage, sich selbst zu helfen, "wir brauchen dabei nur ein bisschen Unterstützung". Blair erinnerte daran, dass in Afrika 300 Millionen Menschen kein sauberes Trinkwasser haben, täglich 3.000 Kinder im Alter unter fünf Jahren an Malaria sterben und 6.000 Menschen jeden Tag an Aids.

An dem fünftägigen Treffen in dem Schweizer Wintersportort nehmen rund 2.500 Politiker, Manager und Prominente teil. Am Freitag wird sich der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder zu Wort melden. Als Gegenveranstaltung zum WEF findet im brasilianischen Porto Alegre derzeit das Weltsozialforum (WSF) der Globalisierungskritiker statt.
(apa)

27.1.2005 22:48