Regierung ist nach Rochade wieder im Geschäft: Haupt mit viel Lob verabschiedet

Rochade hin Rochade her, Regierungsarbeit kann wohl nicht warten. Einen Tag nach der neuerlichen Regierungsumbildung wurde am Dienstag im Ministerrat der scheidende Sozialmister Herbert Haupt (F) mit viel Lob verabschiedet, seine Nachfolgerin Staatssekretärin Ursula Haubner (F) mit Vorschusslorbeeren begrüßt und ansonsten signalisierte man Stabilität und Normalität.

"Mann kann nie wissen, wer aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlagen muss, derzeit ist jedenfalls kein weiterer Wechsel geplant", so Vizekanzler Hubert Gorbach (F) auf die Frage nach weiteren Rochade. Ein Wechsel von Haubner ins Vizekanzleramt sei auch "kein Thema". Sie habe mit dem Schlüsselressort Soziales und als FP-Obfrau genug Aufgaben, so Gorbach weiter. Wer für die Freiheitlichen als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl ziehen werde, sei noch nicht geklärt, betonte Gorbach: "Da gibt es genügend Zeit noch die Weichen zu stellen."

Offen ist auch noch die politische Zukunft des scheidenden Sozialministers. Auf die Frage, ob er in den Nationalrat zurückkehren werde, sagte Haupt, er habe noch eine Woche Zeit und werde sich nicht unter Druck setzen. Der scheidende Minister kann sich aber gut vorstellen, ein Mandat anzunehmen, wenn es sein gesundheitlicher Zustand erlaube. Und apropos Druck: Sein Rücktritt sei nicht auf Druck der FPÖ, sondern auf eigenen Wunsch geschehen. Druck habe es lediglich seitens der Medien gegeben, so Haupt.

Schüssel: Geht unter die großen Reformer der Zweiten Republik ein
Dickes Lob für Haupt gab es sowohl von Gorbach als auch von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). Haupt sei "ein Sozialpolitiker, der unter die großen Reformer der Zweiten Republik eingeht", meinte Schüssel. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Pensionsreform, das Kindergeld, die Behindertenmilliarde, die Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten sowie das bundeseinheitliche Tierschutzgesetz. Gorbach lobte Haupts Haltung während der BSE-Krise. Dieser habe sich damals als "Fels in der Brandung" erwiesen.

Wohl in Anspielung auf den BSE-Skandal stand auch das Abschiedsgeschenk für den Tierarzt Haupt, dass ihm von ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer überreicht wurde. Er erhielt ein noch aus der Zeit der K.K.-Monarchie stammendes "Album der Rinder-Racen der österreichischen Alpenländer". Darin enthalten sind Bilder verschiedener Rinder, wobei das erste "selbstverständlich eine Kärntnerin ist", wie Molterer meinte.

Haupts Nachfolgerin wurde vom Kanzler als "absolut kompetente Sozialpolitikerin, auf die man sich verlassen kann" gelobt. Gorbach bezeichnete Haubner als "bienenfleißig" und "kooperativ". Er habe noch nie so gut mit jemanden in schwierigen Situationen zusammengearbeitet wie mit Haubner. Und auch Neo-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek (F) werde eine "Bereicherung der österreichischen Bundesregierung" sein.

Einen härteren koalitionsinternen Kurs der FPÖ erwartet Schüssel nicht. Zur Kritik des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (F), der am Wochenende gemeint hatte, die ÖVP wolle die FPÖ zerstören, meinte Schüssel, die wirklichen Feinde seien die zu bewältigenden Probleme: "Da arbeiten wir sehr gut zusammen." Gorbach betonte, dass die FPÖ keinesfalls der "Sherpa" des größeren Koalitionspartners sei. (apa)