Friedenshoffnung für Nahen Osten: Bush will bis spätestens 2009 Palästinenserstaat

Die Schaffung eines Palästinenser- Staates könnte nach den Worten von US-Präsident Bush schon in weniger als vier Jahren und damit früher als bisher geplant erreicht werden. Bush hatte im November bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Blair dafür einen Zeitrahmen von vier Jahren genannt.

Am Mittwoch sagte Bush dem in Dubai ansässigen Fernsehsender Al- Arabija: "Es ist vorstellbar, dies könnte schon vorher (vor 2009) geschehen, wenn es ein derart starkes Bekenntnis gibt. Und es sieht so aus, als ob es ein starkes Bekenntnis gibt."

In Anspielung auf den "Road Map" genannten internationalen Friedensplan für den Nahost-Konflikt sagte der US-Präsident: "Wir sind auf der Road-Map". Und für beide Seiten gebe es auf dem Weg zur Schaffung eines Palästinenser-Staates Verpflichtungen.

Die Äußerungen Bushs sind Hinweise auf den offenbar zunehmenden Optimismus der USA nach der Wahl des moderaten Mahmud Abbas zum neuen Präsidenten der Palästinenser. Am Mittwoch hatten Israelis und Palästinenser nach fast zwei Jahren Funkstille vereinbart, den Friedensdialog auf höchster Regierungsebene wieder aufnehmen. Nächste Woche sollen demnach Vorbereitungsgespräche für ein Gipfeltreffen zwischen Abbas und Israels Regierungschef Sharon geführt werden.

Sharon zu Zugeständnissen an Palästinenser bereit
Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat sich zu Zugeständnissen im Konflikt mit den Palästinensern bereit erklärt. Er sei "sehr zufrieden" mit den von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angeordneten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage in den Palästinensergebieten, sagte Sharon der israelischen Tageszeitung "Yediot Aharonot" (Donnerstagausgabe). "Es gibt keinen Zweifel, dass Abu Mazen (alias Abbas) zu handeln begonnen hat."

Er sei daher bereit, "einen Schritt" auf Abbas zuzugehen, betonte Sharon. Er werde dennoch die Augen offen halten und die Lage auf palästinensischer Seite ständig prüfen. Ein Sprecher Sharons bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Äußerungen.

Israels Außenminister Shalom sagte dem Fernsehsender CNN, es werde "schon bald" mit dem Besuch der neuen US-Außenministerin Condoleezza Rice im Nahen Osten gerechnet, die am Mittwochabend offiziell ihr Amt angetreten hat. Sollte Abbas die strategische Entscheidung treffen, und Terroristen bekämpfen und entwaffnen, sei die Zeit für ein Treffen zwischen Sharon und Abbas gekommen.
(apa)