Opernball-Demo: Für Polizei alles wie gehabt - 500 bis 1.000 Beamte im Einsatz!

Opernball in Wien bedeutet auch Opernball-Demo. Für die Polizei läuft die Vorbereitung für einen allfälligen Protestmarsch rund eine Woche vor dem Ereignis bereits auf Hochtouren. Wie der Wiener Polizeipräsident Peter Stiedl am Donnerstagabend vor Journalisten sagte, wird sich an den Vorkehrungen der Exekutive für eine Demo "nach unserem derzeitigen Informationsstand gegenüber den vergangenen Jahren wenig ändern".

Die Sicherheitskräfte gehen davon aus, dass es wieder eine Demo geben wird, obwohl für eine solche bisher keine Hinweise aufgetaucht sind. Stiedl zufolge könnte ein Protest wieder einmal nicht angemeldet sein, und es könnten in der Demo "wieder gewaltbereite Gruppierungen vertreten sein".

Mit welcher Zahl an Manifestanten zu rechnen sei, konnte der Polizeipräsident nicht präzisieren. Er führte als Beispiel eine Demonstration für das besetzte Ernst Kirchweger-Haus (EKH) an, an der 800 Personen teilnahmen. Mögliche Themen für eine Opernball-Demo gebe es jedenfalls: Neben dem EKH - es läuft derzeit ein Delogierungsverfahren gegen die Hausbesetzer - könnten das internationale Konflikte wie der Irak oder Afghanistan sein oder auch der Opernball an sich, so Stiedl. An Kundgebungsteilnehmer aus dem Ausland glauben die Sicherheitskräfte derzeit nicht.

Groß dürfte auf jeden Fall wieder das Polizeiaufgebot werden. Stiedl zufolge sei derzeit von "500 bis 1.000 Beamten alles drin". Derzeit bewege man sich in der Planung eher an der unteren Grenze. Eine Urlaubssperre wurde verhängt, aus Niederösterreich kommen wieder Gendarmen zur Verstärkung - heuer in der eher kleineren Größenordnung von 50 bis 80 Beamten.

Man überlege den Cordon um die Oper enger als in den vergangenen Jahren zu ziehen, sagte Stiedl. Die Polizei werde jedenfalls trachten, dass Baustellen entsprechend gesichert seien und dass Glascontainer ausgeräumt seien, "damit nicht die Wurfgeschoße bereitgestellt werden".

Nicht sicher ist, ob der Ring gesperrt wird. Dazu wird es am heutigen Freitag noch eine Sitzung geben. Es gehe, so Stiedl, darum, den Platz vor der Oper freizuhalten und die ungehinderte Zufahrt zum Ort des Balls zu garantieren. Dass in der Oper selbst umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden, versteht sich.

Die Demo wird dem Polizeipräsidenten zufolge dann aufgelöst, wenn strafrechtlich relevante Vorgänge bemerkt werden, also wenn es etwa zu Sachbeschädigungen kommt. Im Übrigen will die Exekutive deeskalieren - unter anderem durch Lautsprecherwagen, über welche die Beamten den Demonstranten ihre Vorhaben rechtzeitig mitteilen wollen, wenn sich dadurch eine Beruhigung erreichen lässt. Das Vermummungsverbot wird geahndet werden, wenn es zu Gewaltausbrüchen kommt, wie Stiedl betonte. "Das ist auch das, was der Gesetzgeber will." (apa)