FPÖ-Neujahrstreffen in der Steiermark:
Haider ruft zu "gigantischer Aufholjagd" auf

Die FPÖ-Spitze hat sich und ihren Funktionären beim Neujahrstreffen der Partei am Sonntag in Graz Mut für eine geplante Aufholjagd zugesprochen. Um das zu erreichen, will sich die FPÖ in der Regierung deutlicher positionieren und abgrenzen: Die Freiheitlichen seien nicht die "Sherpas der Volkspartei", "indem wir die Arbeit machen und sie feiern die Erfolge", so der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider. Parteichefin Ursula Haubner kündigte an, man werde "rechtzeitig" die personellen Weichen für die Nationalratswahl 2006 stellen.

Details dazu gab Haubner nicht bekannt. Generalsekretär Uwe Scheuch hatte dazu am Sonntag im ORF-Radio gemeint, derzeit sei die Aufgabenverteilung mit Haubner an der Parteispitze und Hubert Gorbach als Vizekanzler gut. "Mittelfristig" sollten die Führungsfunktionen - Parteispitze und Vizekanzler - wieder zusammen geführt werden. Ob dies einen Wechsel auf eine Vizekanzlerin Haubner noch vor der Wahl bedeuten könnte, wollte Scheuch auf Anfrage der APA vorerst nicht kommentieren.

Die Personalfrage wird wohl auch Thema bei der Klausur der FPÖ-Spitze in Pöllauberg in der Oststeiermark von Sonntagabend bis Montag sein. Haubner hatte zuletzt angekündigt, sie wolle bei dem im Frühjahr bevorstehenden Parteitag wieder für das Amt der Obfrau kandidieren.

Ort des Neujahrstreffens war der überfüllte Grazer "Dom im Berg". Zur musikalischen Untermalung hatte man drei Geigerinnen verpflichtet, die - bekleidet mit kurzen Glitzerkleidchen und in schwarzem Leder - Crossover-Musik präsentierten. Nicht immer Blasmusik und Messehalle, so Scheuch im Vorfeld. Nach dem offiziellen Ende dominierte dann Volksmusik vom Band, passend zum Bieranstich durch die Parteispitzen.

Star der Veranstaltung war Jörg Haider, der - so Scheuch - "erfolgreichste Politiker der Freiheitlichen". Obwohl zu spät gekommen, wurde er von den mehreren 100 Besuchern heftig beklatscht. Die FPÖ müsse eine "ungeheure Aufholjagd" starten, forderte er. Die früher freiheitlichen Wähler seien nicht zu anderen Parteien gewechselt, sondern befänden sich im Wartesaal und wollten vom blauen Zug wieder abgeholt werden.

Scharfe Attacken ritt Haider gegen die ÖVP und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). Die FPÖ habe die ÖVP bei der Regierungsbildung im Jahr 2000 fair behandelt. Der Dank dafür: "Die Freiheitlichen sind im Konzept der ÖVP der Zerstörung preisgegeben." Haider kritisiert diese Vorgangsweise auch in einem Interviewbuch, das jüngst erschienen ist - und das er seinen Fans nach der Veranstaltung bereitwillig signierte.

Kritik kam aber auch an der SPÖ und vor allem ihrem Parteitagsbeschluss, nicht mit einer rechtspopulistischen FPÖ zusammen zu arbeiten. Haiders Frage dazu: "Sind die Sozialdemokraten FPÖ-tauglich, wenn ich da lese, was die für braune Flecken haben."

Und der Landeshauptmann forderte seine Partei auf, sich ihre Kernthemen nicht abspenstig machen zu lassen. Seine Schwester Haubner nahm den Ball auf: Sie wetterte gegen Sozialmissbrauch und forderte strenge Asyl-Regelungen: "Wir dürfen uns in Österreich nicht von kriminellen Asylwerbern für unsere Gastfreundschaft noch auf der Nase herumtanzen lassen." Die FPÖ habe sich auch dafür eingesetzt, dass Asylwerber für die Zeit vor ihrer Anerkennung keine Familienbeihilfe rückwirkend ausbezahlt bekommen.

Haubner unterstützte weiters die Forderung von Scheuch nach verpflichtenden DNA-Tests bei Straftätern und straffällig gewordenen Asylwerbern: "Hier werden wir auch der ÖVP noch einige Nachhilfe geben müssen."

Auch die Obfrau unterstrich schließlich die Bedeutung der FPÖ für die Regierungsarbeit. Es sei wie bei der Homöopathie: "Die kleine Dosis erreicht oft eine außerordentliche Wirksamkeit." Die Bürger müssten zudem wieder Vertrauen in die FPÖ gewinnen: "Wir müssen den Menschen wieder sagen: Wir holen euch nicht die Sterne vom Himmel. Aber was wir versprechen, halten wir." (apa)